Urteile zu § 184 RVO

23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 184 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 2 SGB 5 · Tod des Versicherten · gefestigte Rechtsposition im Sinne einer Anwartschaft · Nichtanwendbarkeit der Sondervorschriften zur …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 13

Erkrankung im Ausland · Behandlung zulasten einer privaten Krankenversicherung · kein Zahlungsanspruch der privaten gegen die gesetzliche …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 25

teilstationäre Krankenhausbehandlung an einzelnen … · Unterscheidung zu vor- und nachstationärer Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6

keine Geltendmachung innerhalb der Ausschlussfrist von … · Rückerstattungsanspruch des Leistenden innerhalb der … · Krankenkasse · Übernahme einer Krankenhausbehandlung in Unkenntnis der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen