Urteile zu § 183 RVO

59 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 183 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

59 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 1
Antrag auf Leistung zur medizinischen Rehabilitation

Aufforderung der Krankenkasse nach § 51 Abs 1 S 1 SGB 5 · Umdeutung in einen Rentenantrag gemäß § 116 Abs 2 SGB 6 · Verschieben des Antrags ohne Auswirkung auf die Rentenhöhe · kein Gestaltungsrecht der Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankengeld

Ausschluss bzw Kürzung des Anspruchs · Vergleichbarkeit einer ausländischen Altersrente mit einer … · Nachprüfung ausländischen Rechts im Revisionsverfahren … · Verfassungsmäßigkeit von § 50 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Gewährung von Krankengeld

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeldbezug

Antrag auf medizinische Rehabilitation · Fiktion des § 116 Abs 2 SGB 6 · Rücknahme des fiktiven Rentenantrags durch den Versicherten · erforderliche Zustimmung der Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 38
Krankenversicherung – Krankengeld

Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung auf Leistungen … · rückwirkendes Entfallen der aufschiebenden Wirkung der … · Entfallen des Auszahlungsanspruchs auf Krankengeld beim … · Erhalt des Stammrechts mit Aufrechterhaltung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Hinzutreten einer weiteren Krankheit während einer auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine Begrenzung des Anspruchs durch Prognose in der … · keine weitere Meldung bei durchgehender Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bundestagsabgeordneter bzw -abgeordnete · Anspruch endet bei Gewährung einer Altersentschädigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen beim Bezug von Übergangsgeld · Krankengeldspitzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Erst- und Zweitkrankheit · Arbeitsfähigkeit · Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums mit Eintritt der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 31
Krankenversicherung – Krankengeld

Rente wegen voller Erwerbsminderung · Überschreitung der Hinzuverdienstgrenzen · Rentenbezug ab Festsetzung des Rentenbeginns durch … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 17
Erstattungsanspruch der Sozialleistungsträger

mehrere Rentenansprüche · Rentennachzahlung · Arbeitslosengeld · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Urteil
Krankenversicherungsschutz – Umfang

freiwillig Versicherter · versichertes Risiko · Arbeitsunfall · Berufskrankheit

Sozialrecht Aufgehoben