Urteile zu § 182 RVO

146 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 182 RVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

146 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Soziales Entschädigungsrecht – Meistbegünstigungsgrundsatz

Antrag auf "Beschädigtenversorgung" · konkludente Geltendmachung aller in diesem Sachzusammenhang … · Miterfassung des Berufsschadensausgleichs · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankheitswert eines Erkrankungsrisikos

Anspruch einer Schwangeren auf Versorgung mit einem nicht … · Schutz des ungeborenen Kindes vor einer Infektion · überwiegende Wahrscheinlichkeit der Geburt eines gesunden … · keine notstandsähnliche Situation

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Krankengeldzahlung · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Versorgungskrankengeld

Arbeitsunfähigkeit · maßgebliche Tätigkeit bei schädigungsbedingtem Berufswechsel · neue Beschäftigung · Loslösung vom früherem Beruf

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Koblenz 11. Kammer Gerichtsbescheid LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Berechnung bei wechselndem Einkommen aufgrund Überstunden · Berücksichtigung des Durchschnittswerts aus den letzten …

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

zeitabschnittsweise Entstehung und Bewilligung von … · ständige Rechtsprechung des BSG · mittelbare Bestätigung durch den Gesetzgeber

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Berechnung des Regelentgelts · Maßgeblichkeit des im letzten Entgeltabrechnungszeitraum …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Arbeitsunfähigkeit

Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankengeld

Entstehen des Anspruchs hauptberuflich selbstständig … · ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen bei …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Zustimmung der Krankenkasse für einen Aufenthalt im Ausland … · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Inkontinenzmaterial · keine Freistellung von den Entsorgungskosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für Entsorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

keine ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei … · keine erneut erforderliche Arbeitsunfähigkeits-Feststellung · keine "Lückenlosigkeit" von Prognosen für den Fortbestand …

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 127
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft über das Ende des … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf … · rückwirkende Feststellung bei unzutreffender Beratung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankengeld

rechtzeitige ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Erforderlichkeit einer persönlichen Untersuchung · keine Berufung auf fehlerhaften Hinweis des Arztes · keine Hinweispflichten der Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben
SG Koblenz 13. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

abschnittsweise Bewilligung · Erforderlichkeit einer wiederholten lückenlosen ärztlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen