Entlastungsbetrag · Angebote zur Unterstützung im Alltag · Informationspflicht der Pflegekassen · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 13 SG – Seite 2
Soldatengesetz
298 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
298 Entscheidungen
Anspruch der Versicherten auf 50 % der Kosten auch bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fahrkosten zu einer ambulanten Behandlung · Genehmigungsfiktion
Sozialrecht Abgeändert
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Vertrauensschutz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Alg II · Falschangaben · Rückforderung · Sozialhilfeausschluss · Rentenanspruch
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Betriebshilfe · Heranziehung der Rechtsprechung zu § 48 SGB 5 zur Auslegung … · Anspruchsdauer der Betriebshilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nötigung
Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beitragsforderung · freiwillig versicherter Arbeitnehmer · Firmenzahlerverfahren · Versicherter als Schuldner bei Ausbleiben der Zahlung durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
unerlaubte Dienstentfernung · bevorstehendes Dienstzeitende
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Berufsrecht
Wehrrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Divergenz · Darlegung der Sachaufklärungsrüge · Verfahrensmangel
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Zurechnung der Pflegekasse im Wege des sozialrechtlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
"Rahmenvertrag über die einheitliche Versorgung mit … · nicht abschließende Regelbeispiele von §§ 13, 14 RahmenV · Fehlen der erforderlichen Eignung und Zuverlässigkeit als … · besondere Anforderungen an die persönliche Eignung und …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Wehrrecht Aufgehoben
Beitragszahlung des Arbeitgebers zur gesetzlichen Rentenversicherung nach § 172 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6
keine Erhöhung der Altersrente · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 5 Abs 4 S 1 Nr 1 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hörgerät · Anspruch auf bestmögliche Angleichung an das Hörvermögen … · Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des unbedingten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wehrrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine private Versicherung · Angemessenheit einer Sterbegeldversicherung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen