Urteile zu § 15 SG

Soldatengesetz

354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

354 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apotheke

Substitutionsgebot für wirkstoffgleiche Rabattarzneimittel · Streit über Retaxierung wegen Abgabe eines nicht … · Auslegung des Begriffs "sonstige Bedenken" iSv § 17 Abs 5 S … · Berücksichtigung patientenindividueller bzw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · sonstige Leistungen · Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Bedarfssätze für erwachsene Leistungsberechtigte in … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

außervertragliche ambulante Psychotherapie · Systemversagen · Mitwirkung des Versicherten bei der Suche nach einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Antragserfordernis · verspätete Stellung eines Weiterbewilligungsantrags · Geltendmachung gesundheitlicher Gründe · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Partnerschaftsbonus

Bezug in aufeinanderfolgenden Monaten · Fiktion nach § 4 Abs 5 BEEG · keine Anwendung bei vorab feststehender Nichteinhaltung des … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 2
Vergewaltigung einer Kameradin

vorläufige Kürzung des Ruhegehalts

Wehrrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Gerichtsbescheid
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · nicht verschreibungspflichtige Medikamente und eine … · fehlende Bedarfsdeckung im Bewilligungszeitraum · Verweis auf vorrangige Leistungen

Sozialrecht
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 12
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Übermittlung elektronischer Dokumente an das … · Zugangsvereitelung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 126. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Möglichkeit der Rücknahme eines Antrags nach § 41a Abs 3 S … · Beratungspflicht des Jobcenters · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben