Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 13 SG – Seite 4
Soldatengesetz
298 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
298 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Kostenübernahme für einen Magenbypass bei Übergewicht · Genehmigungsfiktion
Sozialrecht
verspäteter Rentenantrag · anlasslose Beratungspflicht gem § 115 Abs 6 SGB 6 aufgrund … · Erfüllung der Wartezeit für eine Altersrente für besonders …
Sozialrecht Abgeändert
Weitergabe an Vorgesetzten aus Gefälligkeit · in dubio pro reo Grundsatz
Wehrrecht
Tschechische Republik
Sozialrecht
anhängiges Strafverfahren
Wehrrecht
Der 0000 geborene Kläger wendet sich gegen seine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verleiten zur Falschaussage
Wehrrecht
Teileinheitsführer · Vertrauensposition · überlange Verfahrensdauer als Milderungsgrund
Wehrrecht
rückwirkende Leistungsgewährung · Jahresfrist · Fristversäumnis · gesetzlicher Vertreter
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wehrrecht
Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Absetzungsfrist
Wehrrecht
Bezügekürzung
Wehrrecht
Änderung der Sach- und Rechtslage
Wehrrecht Erledigt/eingestellt
Betriebshilfe · Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung · Leistungsumfang bemisst sich nach dem krankheitsbedingten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerhinterziehung · mehrfache Urkundenfälschung
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Wahrheitspflichtverletzung
Wehrrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachweis der sog Versorgungslücke nicht bei Fixierung auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verletzung der Gehorsamspflicht · Degradierung
Wehrrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Dienstgradherabsetzung
Wehrrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Statthaftigkeit und Zulässigkeit der kombinierten … · Entfallen des Zahlungsanspruchs beim Fehlen eines … · keine aufschiebende Wirkung von Widerspruch und … · keine Beiladung des Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entfallen der Sperrwirkung des Ausschlusses neuer …
Sozialrecht
Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus dem Dienstverhältnis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit des Bundesdisziplinargesetzes für Beamte, die …
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Verfassungswidrigkeit des AOK-Krankenhausnavigators · einstweiliger Rechtsschutz · nur durchschnittliche Bewertung begründet keinen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einmalige Schlechtleistung · ärztliches Attest
Wehrrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision verworfen
Wahrheitspflicht · prognostische Risikoeinschätzung
Wehrrecht
Auslandstätigkeit · Ausstrahlung · Auslandsunfallversicherung · etwaiger Beratungsfehler gegenüber dem Arbeitgeber
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben