§ 13 SG – Rechtsprechung (298 Entscheidungen) – Seite 6

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss 15.04.2010 LS

Krankenversicherung – Durchsetzung einer abgelehnten Krankenbehandlung im Wege des einstweiligen …

intravitreale Injektion keine neue Behandlungsmethode · keine Erbringung einer gebührenrechtlich im EBM-Ä nicht … · Beschränkung der freien Arztwahl bei Schließung einer …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2010 LS zitiert von 12

Krankenversicherung – Hilfsmittel

Leistungspflicht für notwendige Wartung und technische … · Anspruch auf Instandsetzung ist nicht auf bewilligtes … · Begriff der Instandsetzung · Nichtgeltung des Arztvorbehaltes im Hilfsmittelbereich

Sozialrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2010 zitiert von 7

Die gemäß §§ 173 Satz 1 VwGO, 17a Abs. 4 Satz 3, Abs. 3 Satz 2 GVG, 146 Abs. 1 VwGO statthafte und auch im …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil 03.02.2010 LS zitiert von 12

Entlassung eines Soldaten

ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.12.2009 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten darum, ob die von der Klägerin begehrte Sozialleistung nach landesrechtlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.12.2009 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob die von der Klägerin begehrte Sozialleistung nach landesrechtlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

SG Freiburg Urteil 31.07.2009

Die Kläger begehren die Verurteilung der Beklagten zur Zahlung einbehaltener Darlehensraten i.H.v. insgesamt …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2009 zitiert von 2

Es spricht viel dafür, dass er mangels einer § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Darlegung von Gründen, aus …

Verwaltungsrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.02.2009 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt im Berufungsverfahren zuletzt noch die Erstattung von EUR 2.068,12 (EUR 2.088,12 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 16.12.2008 LS zitiert von 2

Das UWG findet auf gesetzliche Krankenkassen Anwendung, wenn diese gemäß § 194 Abs. 1a SGB V ihren …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2008 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Verletztenrente, welche die Klägerin als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.09.2008

Die Antragstellerin hat im erstinstanzlichen Verfahren sowohl den Erlass einer einstweiligen Anordnung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.09.2008

Die Antragstellerin hat im erstinstanzlichen Verfahren sowohl den Erlass einer einstweiligen Anordnung zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 01.07.2008

Streitig ist die Ablehnung der Beklagten, einen Unfall des Klägers vom 02.07.2002 im Zugunstenwege als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 26.06.2008

Rechtmäßigkeit der Untersagung einer Tätigkeit des Klägers als selbständiger Rentenberater

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.06.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung über 2.775,64 EUR für zwei von ihm selbst in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Wiederzulassung der Klägerin zu 1. zur Teilnahme an der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Wiederzulassung der Klägerin zu 1. zur Teilnahme an der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 04.04.2008

Die Antragstellerin (AS) begehrt, der Antragsgegnerin (AG) zu untersagen, Mitglieder oder Versicherte …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine isolierte Kostenerstattung für eine am 16.04.2004 bei dem als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Erstattung des so genannten Herstellerrabatts gem. § 130a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Urteil 17.12.2007

Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege bei Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen

kein Erstattungsanspruch des für die Leistungen zur …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.10.2007 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Insolvenzgeld (InsG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Urteil 28.09.2006

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen der Anrechnung von Vermögen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.09.2006 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Vergütung kieferorthopädischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2006 zitiert von 1

Wegen des Sachverhalts und des gerichtlichen Verfahrens in erster Instanz wird auf den Tatbestand des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Entscheidung 28.02.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen rechtswidriger Werbermaßnahmen auf Unterlassung in Anspruch

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.02.2006 LS

Bei einer vergleichenden Werbung einer Krankenkasse zum Zwecke der Mitgliederwerbung liegt unlauterer …

Sozialrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 13.10.2005

1. Der 1946 geborene Beamte nahm im Sommersemester 1968 ein Universitätsstudium für das Lehramt an Gymnasien …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Urteil 16.06.2005 zitiert von 1

Der 23-jährige Kläger wendet sich gegen seine Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.05.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Unterlassung der Mitgliederwerbung über Arbeitgeber …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

VG Kassel 7. Kammer Beschluss 31.01.2005 LS zitiert von 2

Entlassung eines Offizieranwärters wegen Charaktermängeln

Straßenverkehrsdelikt

Verwaltungsrecht

LSG NRW 2. Senat Beschluss 08.07.2004

Die Antragsgegnerin (Ag) und Beschwerdeführerin streitet gegen ihr im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.05.2004 zitiert von 3

Die 1927 geborene Klägerin erstrebt die Gewährung von Blindengeld nach dem Gesetz über die Hilfen für Blinde …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2004

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme der Bewilligung und Rückforderung von Krankengeld (Krg)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 29.01.2004

Die 1945 geborene Klägerin begehrt von der Beklagten die rentenrechtliche Feststellung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 15.05.2003

Die Klägerin ist die Witwe des am 30. August 2000 verstorbenen Hauptmanns N. L.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Göttingen Beschluss 27.01.2003 LS

Umfang der Auskunfstpflicht des Sozialamtes über neben den Angeboten der Sozialhilfe bestehende, allgemeine …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.10.2002 zitiert von 4

Die am 13.07.1942 in der heutigen Republik Bosnien/ Herzegowina geborene Klägerin begehrt Waisenrente nach § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.06.2002

Der klagende Verband der Ersatzkassen begehrt von der beklagten Krankenkasse die Unterlassung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger verlangt aus übergegangenem Recht die Erstattung der Kosten einer Begleitperson während einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2000

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem Kläger Kosten zu erstatten hat, die ihm dadurch entstanden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.05.2000 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Berufsschadensausgleich statt ab Januar 1997 bereits ab …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.11.1999

Streitig ist, ob die Klägerin durch einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch Anspruch darauf hat …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.07.1997 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Zulassung der Klägers als Vertragsarzt

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.03.1990

Verpflichtung der Beklagten zur Rückzahlung im Wege der Durchführung des Versorgungsausgleichs geleisteter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen