§ 27 SG – Rechtsprechung (685 Entscheidungen) – Seite 13

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob die Klägerin einen Anspruch auf Befreiung vom gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 06.09.2005

Die Kläger fordern von der Beklagten die Zahlung von 11.390,74 EUR für die Versorgung von Versicherten der …

Sozialrecht

OLG Oldenburg Urteil 01.09.2005 LS zitiert von 1

Es verstößt gegen das Irreführungsverbot des§ 3 HWG und ist wettbewerbswidrig (gemäß § 4 Nr. 11 UWG), für …

Zivilrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 01.07.2005

Die Klägerin ist Trägerin eines Hochschulklinikums, in dem sie für ambulante Krankenbehandlungen …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Urteil 20.06.2005

Mit der Klage vom 21.06.2004 gegen den Bescheid der Beklagten vom 01.10.2003 in der Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 17.05.2005

Versorgung mit einem Hausrufnotsystem als Pflegehilfsmittel

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.04.2005 zitiert von 1

Erstattung der Kosten einer täglichen Katheterisierung der Klägerin während des Schulbesuchs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Erstattung der Kosten einer täglichen Katheterisierung der Klägerin während ihres Besuchs eines Kindergartens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2005 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der beklagten Krankenkasse, der Klägerin bzw. ihren Eltern die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 17.03.2005

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger mit Lichtschutzmitteln zu versorgen bzw. ihm die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 03.03.2005 LS

Krankenversicherung – Kostenerstattung

diagnostische und therapeutische Maßnahmen bei neuartiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 03.03.2005

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit PDE-5-Hemmern

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 15.02.2005 LS

Kein Eingriff in die Berufsfreiheit, wenn eine Leistungs- und Entgeltvereinbarung nur deshalb nicht …

Verwaltungsrecht

SG Dortmund Urteil 26.01.2005

Streitig ist die Versorgung des Klägers mit dem Präparat "Cialis" zur Behandlung einer beim Kläger …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 29.11.2004

Mit der Klage vom 00.00.0000 gegen den Bescheid der Beklagten vom 20.02.2003 in der Gestalt des …

Sozialrecht

SG Darmstadt 10. Kammer Urteil 17.11.2004

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme einer, auf Dauer angelegten Behandlung mit Spezialölen, die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 10. Senat Beschluss 11.10.2004 LS zitiert von 4

Keine Übernahme von Kosten für das Medikament Viagra durch die Sozialhilfe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

AG Hagen Beschluss 04.10.2004

Der Kläger verlangt Rückzahlung seines allein auf sozialversicherungsrechtlicher Basis gezahlten Eigenanteils …

Zivilrecht

VG Stuttgart Beschluss 06.09.2004

Der Antrag ist zulässig und im dem sich aus dem Tenor ergebenden Umfang auch begründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.09.2004 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht als Berufssoldat im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 31.08.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Sozialhilfeleistungen in Höhe 305,93 Euro, die er im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2004 zitiert von 10

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, dessen Prüfung sich nach § 124a der Verwaltungsgerichtsordnung in der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 13.08.2004 LS zitiert von 8

Aufgrund der am 01.01.2004 in Kraft getretenen Änderungen des BSHG ist eine Übernahme der Kosten für die …

Verwaltungsrecht

FG Münster Urteil 01.07.2004

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheides

Steuerrecht Klage abgewiesen

SG Münster Urteil 29.06.2004

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Erstattung von Kosten einer stationären Badekur

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Der Kläger begehrt die Versorgung mit einem Immunglobulinpräparat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.04.2004

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Urteil 16.04.2004

Ob die Beklagte die Kosten der Einmalkatheterisierung der Klägerin im Kindergarten im Rahmen der häuslichen …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.03.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Kostenübernahme für D-Ribose zur Behandlung der Krankheitsfolgen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2004 zitiert von 1

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte verpflichtet ist, den Klägerinnen je ein …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 11.12.2003

Kostenübernahme für eine Echthaarperücke

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.11.2003

Erteilung einer Versicherungsnummer, die das Geburtsdatum 01.01.1941 enthält

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.10.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zur Erstattung der Kosten für eine kieferorthopädische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.08.2003

Die geltend gemachten Gründe rechtfertigen keine Änderung des angefochtenen Beschlusses (vgl. § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 12.08.2003 LS

Sozialhilfe: Viagra als Heilmittel

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 31.07.2003

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der beklagten Krankenkasse, den bei ihr versicherten Kläger von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 29.07.2003 LS

§ 104 BSHG i.V. mit § 97 Abs. 2 Satz 1 BSHG erfasst nur die eigentliche Hilfe in der anderen Familie nicht …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 18.06.2003 zitiert von 1

Mit ihm begehrt die Antragstellerin, den Antragsgegner im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes zu …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.04.2003 LS

1. Für die Abgrenzung zwischen Krankenhausbehandlung und stationärer medizinischer Rehabilitation ist …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.03.2003 zitiert von 1

Kostenerstattung für Arzneimittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 30.01.2003

Die Klägerin - eine gesetzliche Krankenkasse - nimmt den Beklagten, einen in R. ansässigen Apotheker, auf der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2003

Der Kläger steht mit dem Dienstgrad eines Oberstleutnants im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 07.01.2003 LS

Für Rechtsstreitigkeiten über Vereinbarungen nach § 92 Abs. 2 BSHG zwischen dem Träger einer stationären …

Verwaltungsrecht

SG Aachen Gerichtsbescheid 12.12.2002

Mit der Klage vom 23.09.98 gegen den Bescheid der Beklagten vom 04.03.98 in der Gestalt des …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.10.2002 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Erstattung der Kosten der Implantation intraokularer Linsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 03.09.2002 LS zitiert von 1

Der Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers nach § 104 SGB X wegen vorausgeleisteter Sozialhilfe zum …

Verwaltungsrecht

SG Dortmund Urteil 26.07.2002

Streitig ist die Gewährung des Arzneimittels Viagra wegen einer erektilen Dysfunktion

Sozialrecht

FG Düsseldorf Urteil 17.07.2002

Ob der Betrieb der Klägerin als Krankenhaus zu qualifizieren ist

Steuerrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund Urteil 10.06.2002

Ob die Beklagte die Kosten für die Durchführung einer Polysomnographie im Schlaflabor ... durch den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.04.2002 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die vollständige Erstattung der Kosten einer Excimer-Laser-Behandlung seiner Augen …

Sozialrecht Abgeändert