Urteile zu § 27 SG – Seite 6

Soldatengesetz

685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

685 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 3

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · steuerrechtliches Kindergeld · nachträgliche Rückforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers · Aufrechnung mit einem Kostenerstattungs- bzw … · Aufrechnungserklärung durch öffentlich-rechtliche … · fehlende Gleichartigkeit der Forderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS

optische Kohärenztomografie (OCT · kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des GBA · kein Systemversagen · Überwachung der Studienlage durch GKV-Spitzenverband

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS

ausnahmsweise Versorgung über dem Festbetrag · Austestung der Festbetragsmedikamente · Unzumutbarkeit aufgrund erheblicher Nebenwirkungen …

Sozialrecht
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13

Medizinproduktehersteller · Ankündigung der Streichung eines Medizinprodukts aus der … · Erledigung mit der entsprechenden Änderung der Übersicht … · Wirksamkeitsnachweis eines Medizinprodukts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS

keine Kostenübernahme einer Immuntherapie mit dendritischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil

Mitteilung über hinreichenden Grund für Nichteinhaltung der … · Erfordernis der taggenauen Fristverlängerung

Sozialrecht Aufgehoben
BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 15

Qualifizierung zum Notfallsanitäter

Wehrrecht
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Genehmigungsfiktion im Sinne von § 13 Abs 3a SGB 5 · Rücknahmebescheid · Berufung · Verfahrensgegenstand

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen