Urteile zu § 27 SG – Seite 7

Soldatengesetz

685 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 27 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

685 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS

Rollstuhlzuggerät · Erschließung des näheren Umfelds in Eigenregie · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 2

Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis · Anspruch auf Zusatzentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 95

Leistungsanspruch richtet sich im Krankenhaus nach gleichen … · weder stationär noch ambulant Anspruch auf Versorgung mit … · kein verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch bei … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 22

psychotherapeutische Behandlung · Psychologischer Psychotherapeut · Erfordernis der berufsrechtlichen Erlaubnis nach dem … · Ausschluss nicht approbierter, als Heilpraktiker tätiger …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25

patientenbezogenes Gebrauchsfertigmachen eines … · Anwendung des Minimalprinzips bei zwei therapeutisch … · kein Ausschluss eines Arzneimittelregresses bei vorrangiger …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen