unterbliebene Aufforderung nach § 99 Abs. 3 Satz 1 WDO 2002 · schwere Verfahrensmängel · Zurückverweisung
Wehrrecht
Urteile zu § 2 SG – Seite 11
Soldatengesetz
731 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
731 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellungsklage gegen Unwirksamkeit einer … · Geltendmachung von fehlerhafter Auslegung oder Änderung · Vertragsarzt · keine Freistellung von Verordnungseinschränkungen oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenübernahme durch Krankenkassen weder im Rahmen einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschädigter, der nicht Mitglied einer Krankenkasse oder … · Leistungserbringungszuständigkeit · Krankenkasse · Wahlrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einordnung als krankenversicherungsrechtliche Streitigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsanspruch bei Leistung aufgrund vertragsärztlicher … · kein Vergütungsanspruch bei Verstoß gegen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vergütungsanspruch eines Krankenhausträgers für erbrachte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren … · anderweitige Absicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausschluss eines Vorverfahrens vor dem Beschwerdeausschuss · Anwendbarkeit von § 95 SGG trotz der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Regress wegen Verordnung von Immunglobulinen zur Behandlung … · Zulässigkeit des Off-Label-Use · Anforderungen an die Darlegungspflicht des Vertragsarztes
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ausscheiden aus der privaten Krankenversicherung 19 Monate … · keine Geltung des Ausschlusstatbestandes nach § 5 Abs 5a S … · Tatbestandsvoraussetzung der "Unmittelbarkeit" in § 5 Abs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eine überlange Verfahrensdauer allein kann nicht zum Unterliegen eines Verfahrensbeteiligten führen.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassung von Arzneimitteln · Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer … · Grundsatz des Off-label-use · Behandlung eines Mammakarzinom mit Wobe Mugos E
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Unterliegen eines Verfahrensbeteiligten wegen … · Verordnung des Arzneimittels Wobe Mugos E · Off-Label-Use · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsausbildung · Einkünfte · Bezüge · Grenzbetrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antragserfordernis · keine Fortwirkung des ursprünglichen Leistungsantrages · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Hinweis auf Folgeantrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Pauschalvergütung · Krankenkassenvertrag · Arzneimittelverordnung · Wettbewerbsbeschränkung · Sozialversicherungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Beschlüsse über besonders förderungswürdige Leistungen · Zuschlag zum Orientierungswert · außerbudgetäre Leistungen · Verpflichtung zur Nachzahlung zusätzlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben