Urteile zu § 2 SG – Seite 13

Soldatengesetz

731 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

731 Entscheidungen

SG Aachen Urteil 28.10.2008

Erstattung von Kosten einer ambulant - privatärztlich - durchgeführten interstitiellen Brachytherapie mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 28.10.2008

Erstattung der Kosten einer ambulant - privatärztlich - durchgeführten interstitiellen Brachytherapie mit …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 17.10.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter und stand zuletzt als Gemeindeoberamtsrat im Dienst der beklagten Gemeinde

Verwaltungsrecht

SG Düsseldorf Beschluss 16.10.2008

Streitig ist eine Unterlassungsverpflichtung der Antragsgegnerin im Zusammenhang mit einer Information ihrer …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Rostock Beschluss 02.07.2008

Gegenstand des Rechtsstreits ist die Ausschreibung medizinischer Hilfsmittel und Serviceleistungen nach § 127 …

Gesellschaftsrecht

OLG Rostock Beschluss 02.07.2008 zitiert von 1

Die Antragsgegnerin schrieb die Versorgung ihrer Versicherten mit Elektrostimulationsgeräten in einem …

Kartellrecht

LSG NRW Urteil 26.06.2008

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, mit der Klägerin einen Rahmenvertrag zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2008 zitiert von 1

Streitig ist, in welcher Höhe die Beklagte Wegegelder für Fahrten der Klägerin als freiberufliche Hebamme im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.06.2008

Einen Anspruch auf Versorgung mit einem Rollstuhl-Hand-Bike (Speedy-Bike) zu Lasten der gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung über 2.775,64 EUR für zwei von ihm selbst in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 10.06.2008

Einen Anspruch über Versorgung mit einem Rollstuhl-Hand-Bike (Speedy-Bike) zu Lasten der gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 29.04.2008

Verpflichtung des Beklagten, dem Kläger die Eingliederungshilfekosten zu erstatten, die dieser für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.04.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung und Kostenübernahme für das Fertigarzneimittel Maliasin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 6

Streitig sind Honorarkürzungen für die Quartale 1/1999 bis 4/2001 in Höhe von (i.H.v.) 20.371,08 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine isolierte Kostenerstattung für eine am 16.04.2004 bei dem als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährung einer Behandlung bei dem nicht zur vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Erstattung des so genannten Herstellerrabatts gem. § 130a Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für …

Sozialrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 10.01.2008

Höhe der Versorgungsbezüge des Klägers

Verwaltungsrecht

SG Wiesbaden 2. Kammer Urteil 29.11.2007 LS

Krankenversicherung – Anspruch auf teilstationäre Botox-Behandlung bei palmoplantarer Hyperhidrosis

Rechtsprechung des BSG zum Off-Label-Use · verfassungsrechtliche Bedenken

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.10.2007 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung der Kosten für die Behandlung ihres an Magenkrebs verstorbenen Ehemannes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.08.2007

Die am 00.00.1997 geborene Antragstellerin (ASt'in) leidet infolge einer chromosomalen Deletion an dem sog. …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 24.04.2007

Erstattung der seit August 2005 durch die Selbstbeschaffung des Arzneimittels Canusal® entstandenen Kosten in …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2007

Die Klägerin (d. Kl.) und Beschwerdeführerin begehrt Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob bei Eintritt des Todes des Klägers ein Anspruch auf sog. Sterbegeld …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 07.02.2007 LS

Krankenversicherung – keine Verordnungsfähigkeit von "Wobe-Mugos-E" in 2004

Festsetzung eines Arzneikostenregresses setzt Verschulden … · Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind nicht zur … · Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels begründet allein … · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerfGs zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.01.2007

Streitig ist, ob die Mitglieder der Klägerinnen bei der Versorgung mit wiederverwendbaren Hilfsmitteln als …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.12.2006

Streit über Gewährung vorzeitiger stationärer Rehabilitationsmaßnahme

Rehabilitationsmaßnahme · Rentenversicherung · Medizinische Indikation · Sozialrechtliche Leistung · MDK-Gutachten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2006

Streitig ist die Freistellung von Kosten für selbst beschaffte Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 07.11.2006

Einen Anspruch auf Versorgung mit Dronabinol (Tropfen) als Rezepturarzneimittel

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2006

Ob die Antragsgegnerin (AG'in) vorläufig die Kosten für eine psychotherapeutische Behandlung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland Urteil 20.10.2006 zitiert von 2

Die 1982 geborene Beigeladene, die an beidseitiger, durch Hörgeräte nur teilweise ausgleichbarer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

FG Düsseldorf Gerichtsbescheid 09.10.2006

Streitig, ist ob Krankengeldleistungen an ein freiwilliges Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse dem …

Steuerrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.09.2006 zitiert von 1

Wegen des Sachverhalts und des gerichtlichen Verfahrens in erster Instanz wird auf den Tatbestand des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2006

Der Kläger begehrt die Versorgung mit Arzneimitteln auf Cannabisgrundlage (Cannabinoiden) zur Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 22.08.2006 LS

Krankenversicherung – Kostenübernahme von nicht zugelassenen Behandlungsformen im Rahmen des Off-Label-Use

fortschreitender Krankheitsverlauf · anhaltende massive Behinderungen · Befürwortung aufgrund besonderer ärztlicher Fachkunde · Ausweitung der Kriterien für zulässigen Off-Label-Use

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 01.08.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen ist

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Stade Urteil 25.07.2006

Der Kläger begehrt die Erstattung ihm entstandener Kosten für eine ambulante neuropsychologische Therapie

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Frankfurt am Main 30. Kammer Urteil 19.06.2006

Streitig ist der Anspruch auf Versorgung mit einer Braille-Zeile

Sozialrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 12.06.2006

Der am 23. Januar 1984 geborene Kläger wurde mit Musterungsbescheid vom 2. Juni 2005 als wehrdienstfähig und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 01.06.2006

Streitig ist ein Regress wegen der Verordnung homöopathischer Arzneimittel als Sprechstundenbedarf (SSB) im …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 17.05.2006

Streitig ist ein Regress wegen der Verordnung homöopathischer Arzneimittel als Sprechstundenbedarf (SSB) im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 09.05.2006

Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses für die Quartale IV/99 bis II/00

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung der Beklagten zur Herausgabe medizinischer Unterlagen an den …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 22.03.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten ein Vergütungsanspruch der Klägerin gegenüber der Beklagten für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Eine Kostenübernahme für eine Diagnostik bzw. Behandlung mit Hilfe der Elektroakupunktur nach Dr. Voll (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.01.2006

Umstritten ist, ob die Klägerin einem schwerbehinderten Menschen gleichzustellen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 22.12.2005 LS

Krankenversicherung – Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis noch nicht zugelassener Medikamente

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 3

Im Streit ist die Rechtmäßigkeit eines Regresses wegen unzulässiger Arzneimittelverordnung im Quartal 3/1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.12.2005 zitiert von 2

Regresse wegen Arzneimittelverordnungen in den Quartalen II/2000 und III/2000

Sozialrecht Abgeändert

SG Münster Gerichtsbescheid 01.12.2005

Bei der Beklagten krankenversichert war die Ehefrau des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen