Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 44 SG – Seite 2
Soldatengesetz
250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
250 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung der Krankengeldhöhe · keine Berücksichtigung der einer Entgeltumwandlung zur …
Sozialrecht Aufgehoben
Nahtlosigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Wehrrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freiwillig gesetzlich Versicherter · Übergangsregelung des § 71 BAT
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erfolg des Widerspruchs · formale Betrachtungsweise · Ausnahme bei Nachholung von Mitwirkungspflichten im … · Schweigen im Anhörungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Differenzberechnung · Verfassungsmäßigkeit · Gleichheitssatz · Sozialstaatsprinzip
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Feststellung des Erstattungsanspruchs durch Verwaltungsakt · Vorrang der 4-jährigen Verjährungsfrist · Sonderregelung · Hemmung einer bereits laufenden Verjährungsfrist
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Beantwortung der formularmäßigen Anfrage der Krankenkasse …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht
Wehrrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Fristberechnung bei Folgebescheinigung
Sozialrecht
kein Erfordernis einer erneuten Meldung bei fortdauernder … · Berechnung der Meldefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter … · kein Ausschluss nach § 27 Abs 5 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachzahlung von Sozialleistungen · Verzinsung · Fälligkeit · Entstehung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezug eines Zuschusses zum Krankengeld
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verschiebung des rechtzeitigen Arzttermins durch den …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Tatsachenmitteilung · Zugang bei der Krankenkasse · anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Eingliederung in das Erwerbsleben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
freiwillig versicherter hauptberuflich selbständiger … · Beitragsfestsetzung nach der … · Heranziehen des letzten Einkommensteuerbescheids, auch wenn … · negative Einkünfte
Sozialrecht Aufgehoben
§ 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Berechnung der Meldefrist im Fall einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen