Urteile zu § 44 SG – Seite 3

Soldatengesetz

250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

250 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS

Krankenkasse · Kenntnis vom Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit · Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10

Ausschluss bzw Kürzung des Anspruchs · Vergleichbarkeit einer ausländischen Altersrente mit einer … · Nachprüfung ausländischen Rechts im Revisionsverfahren … · Verfassungsmäßigkeit von § 50 SGB 5

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS

Versorgungsausgleich

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16

Zuständigkeitsklärung · Rentenversicherungsträger · erstangegangener Rehabilitationsträger · Anerkennung der Zuständigkeit gegenüber dem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS zitiert von 2

fehlende Rechtsgrundlage · Anwendbarkeit des § 44 SGB 1 · Anwendbarkeit des § 291 BGB

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 60

Kopforthesenbehandlung · "Neuheit" der Behandlungsmethode bei bisher nicht vom … · Erforderlichkeit einer zeitnahen Bewertung innovativer … · demokratische Legitimation des GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 34

keine Leistung der medizinischen Rehabilitation · Fristbeginn gem § 13 Abs 3a SGB 5 frühestens mit … · Ermittlung des Krankheitswertes bzw der … · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsetzung durch den GBA

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil LS

Versicherungspflichtverhältnis · Berücksichtigung von Entwicklungsdienst · Entwicklungsdienstvertrag · Tagegeld bei Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3

Betriebshilfe · kein Anspruch für notwendige Stallarbeiten in ausgelagertem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen