Urteile zu § 44f SG – Seite 2

Soldatengesetz

112 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44f SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

112 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Arbeitsloser · Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit · zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 · abschnittsweise Krankengeldbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Gewährung von Krankengeld

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Leistungsdauer · hinzugetretene Krankheit · Auslegung des § 48 Abs 1 S 2 SGB 5 · Feststellung von Arbeitsunfähigkeit durch Arzt des MDK

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Dauer des Krankengeldes

neuer Dreijahreszeitraum · Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Erkrankung · Arbeitsfähigkeit von mindestens sechs Monaten · Feststellung negativer Tatsachen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Feststellung von Arbeitsunfähigkeit in MDK-Gutachten · keine überzogenen formalen Anforderungen · Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach Art 2 Abs 1 GG

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung als (konkludenter) Dauerverwaltungsakt · Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs durch erste …

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Fahrt von der Wohnung der Freundin · erhebliche Wegstreckenverlängerung · ständige Familienwohnung: elterliche Wohnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldanspruchs

verspäteter Nachweis der Arbeitsunfähigkeit · keine Befreiung des Versicherten von der Pflicht zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Anspruchs bei Arbeitsunfähigkeit · erste ärztliche Feststellung als Nachweis ausreichend · Änderung des § 46 S 1 Nr 2 SGB 5 durch das GKV-VSG · Normkonkretisierung durch höchstrichterliche Rechtsprechung …

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankengeld

Anspruchshöchstdauer · "dieselbe Krankheit" iS von § 48 Abs 1 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankengeld

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit "auf nicht … · ausreichende Krankschreibung durch Bescheinigung im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeldbewilligung

kein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · einstweiliger Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 10. Kammer Urteil
Freistellungsklausel im Prozessvergleich

Vergütungsansprüche bei Arbeitsunfähigkeit und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 23
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Erst- und Zweitkrankheit · Arbeitsfähigkeit · Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums mit Eintritt der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen