Eingliederung in das Erwerbsleben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 4 SG – Seite 2
Soldatengesetz
201 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
201 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzunge der Abrechnungsfähigkeit unter die Mindestmengenregelung fallender Leistungen eines …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
kein Erstattungsanspruch gegen andere Krankenkasse · Ausschluss der Verurteilung einer KZÄV als Beigeladene · Auferlegung der Prozesskosten als Gesamtschuldner
Sozialrecht Aufgehoben
neue Behandlungsmethode · keine Empfehlung durch den GBA · Erforderlichkeit der Empfehlung offengelassen · Folgenabwägung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
aufschiebende Wirkung · keine vorläufige Erbringung der mindestmengenbelegten … · Erlaubnis zur Leistungsbewirkung erfordert Feststellung … · maßgeblicher Zeitpunkt und inhaltlicher Maßstab für …
Sozialrecht
Verfassungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wehrrecht
Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5
Sozialrecht
unmittelbarer Anschluss eines neuen … · Auslösung eines neuen Krankenkassenwahlrechts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Beitragspflicht für eine auf der Nachentrichtung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichterforderlichkeit des tatsächlichen Bestehens eines … · Negativevidenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
einstweiliger Rechtsschutz · Folgenabwägung
Sozialrecht Abgeändert
Herabsetzung der Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung …
Sozialrecht
Auswahlentscheidung als maßgeblicher Zeitpunkt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Teilnahme an der hausarztzentrierten Versorgung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht
Klagebegehren im Berufungsverfahren nach einer Verurteilung … · Subsidiarität einer Verurteilung eines beigeladenen Trägers … · keine Erfüllungsfiktion iS von § 107 SGB 10 bei einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einrede der Verjährung · Beginn der Verjährungsfrist · Anwendung der hemmenden Regel von § 199 Abs 1 Nr 2 BGB · Treu und Glauben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Der am 00.00.0000 geborene Kläger trat – nachdem er in den Jahren 1993/1994 seinen Grundwehrdienst …
Verwaltungsrecht
räumliche Verteilung der festen Arbeitsstätten der von der … · Zuständigkeitserklärung der Aufsichtsbehörde ist … · Zulässigkeit einer deklaratorischen Feststellung der … · keine aufschiebende Wirkung der Anfechtungs- oder …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rückgriffsanspruch wegen Krankenversicherungsbeiträge des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen