Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 53f SG
Soldatengesetz
34 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53f SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
34 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Eingliederungshilfe · Hilfe zur Pflege · Sozialgesetzbuch XII · Leistungszuordnung · Behindertenrechte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Klage des Einrichtungsträgers gegen den Sozialhilfeträger … · Begrenzung des Schuldbeitritts des Sozialhilfeträgers durch … · Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarkeit mit Unionsrecht, dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Herabstufung nur bei Verringerung des Pflegebedarfs
Sozialrecht Aufgehoben
Grundpflege · Verrichtung der Nahrungsaufnahme · Hilfe bei der parenteralen Ernährung · krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · sozialgerichtliches Verfahren · richterliche Würdigung · Grundpflegebedarf
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Herabstufung in niedrigere Pflegestufe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zeitpunkt des Übergangs bei neu geschaffenen … · Neuregelung des Anspruchs auf häusliche Pflegehilfe
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Abgrenzung der Leistungspflicht von Pflegeversicherung und … · Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung privat … · Gleichwertigkeitsgebot · Rechtsweg in Verfahren über Ansprüche aus privaten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Pflegeleistung · Pflegezulage nach § 35 BVG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
geistig behindertes Kind · Pflegestufe III
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
private Pflegetätigkeit
Sozialrecht
Grundbedürfnisse des täglichen Lebens · Intensität und Umfang beim Hilfebedarf · Pflegegeldzahlung durch Sozialamt · Tatbestandswirkung/Feststellungswirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen