§ 54 SG – Rechtsprechung (129 Entscheidungen) – Seite 3

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 16.01.2008 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Sozialhilfe

Darlehen für Mietkaution und Umzugskosten · keine Aufrechnung zur Darlehenstilgung · Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 23.03.2007

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, die nach dem Tod der …

Sozialrecht

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 01.02.2007

Gewährung einer kieferorthopädischen Behandlung als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 10.10.2006

Im vorliegenden Rechtsstreit nimmt der Kläger die Beklagte, eine Cousine, auf Zahlung von Leistungen einer …

Zivilrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.02.2006 LS

Bei einer vergleichenden Werbung einer Krankenkasse zum Zwecke der Mitgliederwerbung liegt unlauterer …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.05.2005

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin die Unterlassung der Mitgliederwerbung über Arbeitgeber …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LG Münster Beschluss 26.04.2005

Der Gläubiger betreibt die Zwangsvollstreckung gegen den Schuldner wegen rückständigen und laufenden …

Zivilrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 13.04.2005 LS zitiert von 9

Einzelfall einer nicht gerechtfertigten fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit nach § 55 Abs. 5 SG …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.02.2005 zitiert von 2

Der Antragsteller ist verheiratet und hat mit seiner Ehefrau drei gemeinsame Kinder

Verwaltungsrecht

VG Kassel 7. Kammer Beschluss 31.01.2005 LS zitiert von 2

Entlassung eines Offizieranwärters wegen Charaktermängeln

Straßenverkehrsdelikt

Verwaltungsrecht

LSG Saarland Urteil 15.12.2004

Ob der 1993 geborenen Klägerin Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit nach § 53 des Fünften Buchs …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster Urteil 03.12.2004

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Aufrechnung

Sozialrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 26.05.2004 LS zitiert von 1

Die Bundeswehr hat bei der Bestimmung der Eignungsprofile und der Zuordnung der einzelnen Soldaten in den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Beschluss 24.03.2004

Der Antragsteller wendet sich im Rahmen einstweiligen Rechtsschutzes gegen den monatlichen Einbehalt eines …

Sozialrecht

FG Baden-Württemberg Urteil 11.03.2004

Die miteinander verheirateten Kläger (Kl.) wurden im Streitjahr zusammen zur Einkommensteuer veranlagt

Steuerrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.11.2003

Erstattungsanspruch – Aufrechnungsanspruch

Konkurrenzverhältnis · Prioritätsprinzip · Einschränkung · Zusammenarbeit

Sozialrecht

OLG Hamm Beschluss 02.10.2003

Das Amtsgericht hat durch Beschluss vom 31.07.2002 zunächst im Wege der einstweiligen Anordnung, sodann in …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Lüneburg Beschluss 01.10.2003

Der Antragsteller leistete vom 1. Mai 1999 bis zum 29. Februar 2000 seinen Wehrdienst als Wehrpflichtiger

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 09.05.2003

Streitig ist, ob die Erwerbsunfähigkeitsrente des Klägers wegen einer in Spanien bezogenen Rente teilweise …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.04.2003

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren über die Rechtmäßigkeit der Abtrennung von Rentenbeträgen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund Beschluss 30.10.2001

Ob die Antragsgegnerin die hälftige Verrechnung des dem Antragsteller zustehenden Krankengeldes zugunsten des …

Sozialrecht

VG Lüneburg Urteil 23.10.2001 LS

Kein Anspruch des Heimträgers auf Übernahme ungedeckter Heimkosten

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 26.07.2001

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagten verpflichtet sind, dem in Spanien ansässigen Kläger Pflegegeld zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.10.1999 zitiert von 3

Der am ...1934 in Spanien geborene und jetzt wieder in Spanien wohnhafte Kläger erhält von der Beklagten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.03.1999

Ob der Kläger vom 01.10. bis 31.12.1997 Anspruch auf häusliche Krankenpflege hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.04.1998

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 18.02.1998

Pfändung von Arbeitslosenhilfe

Wirkung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 23.08.1995 zitiert von 2

(Besitzstandswahrung nach PflegeVG Art 51

Anwendung auf Bezieher des pauschalierten Pflegegeldes · Unanwendbarkeit bei fehlender Einstufung in eine Pflegestufe

Verwaltungsrecht