Verwaltungsrecht
Urteile zu § 75 SG
Soldatengesetz
87 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 75 SG (Soldatengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
87 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wehrrecht Aufgehoben
ergänzende Vorschriften zur Konkretisierung, Umsetzung und … · Altersgrenze 50. Lebensjahr · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Notfalldienst · Finanzierung · Sicherstellungsumlage · KÄV-übergreifende Berufsausübungsgemeinschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs 2 SGB 5 · Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes nach § 89 Abs 2 SGB 5 · unzulässige Verordnung · Anwendbarkeit der Differenzkostenberechnung nach § 106b Abs …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einmaliger Cannabis-Konsum
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Stattgegeben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsdokumentation · Vertretungsverbot · Honorarrückforderung · Plausibilitätsprüfung · Satzungsverstoß
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vertragszahnärztliche Versorgung – Einteilung eines nicht (mehr) zur vertragsärztlichen Versorgung …
keine Eingliederung in fremden Betrieb oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Folgearbeitsunfähigkeit · keine Ausstellung einer ärztlichen Bescheinigung · Muster 52 · verspätete Meldung
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Streitigkeiten des Vertragsarztrechts · Grundvoraussetzung für einen Vertrag über integrierte … · sektorenübergreifende Versorgung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Finanzierung des Notfalldienstes durch Umlagen ist …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
in der Vergangenheit bewilligte Befreiung · kein Verlust ihrer Wirksamkeit zum 31.12.2016
Sozialrecht Aufgehoben
Plausibilitätsprüfung · EBM-Abrechnung · GOP 05330 · Parallelnarkose · Rückforderung durch Krankenkasse
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kassenärztliche Vereinigung · keine Befugnis zur Zuweisung bestimmter gesetzlich …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Druck auf Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen … · Verfassungsmäßigkeit des Disziplinarrechts der … · Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit · vorübergehende Praxisschließung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Die Beteiligten streiten im Zusammenhang mit der Streichung der Gebührenordnungsposition 06225 des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht