Sozialrecht
Urteile zu § 13 SGB I
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
92 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
92 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
verspätete Rentenantragstellung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Voraussetzung für das Vorliegen einer Kausalität zwischen … · Rentenauskunft auf Basis ungeklärter rentenrechtlicher …
Sozialrecht Aufgehoben
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Rentenversicherungsträgers · Falschauskunft über die zu einem bestimmten Zeitpunkt … · Entstehung eines Nachteils für einen Versicherten durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verspätete Meldung der Arbeitsunfähigkeit · Sonderfall · Verantwortungsbereich der Krankenkasse · unvollständige sowie fehlerhafte Belehrung und Beratung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragszahlung des Arbeitgebers zur gesetzlichen Rentenversicherung nach § 172 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 6
keine Erhöhung der Altersrente · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 5 Abs 4 S 1 Nr 1 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Regelung in § 28b S 2 FRG · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und keine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
verspätete Meldung der Arbeitsunfähigkeit · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Krankenkasse · keine Verpflichtung zur Information über Wochenfrist
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
verspäteter Rentenantrag · anlasslose Beratungspflicht gem § 115 Abs 6 SGB 6 aufgrund … · Erfüllung der Wartezeit für eine Altersrente für besonders …
Sozialrecht Abgeändert
rückwirkende Leistungsgewährung · Jahresfrist · Fristversäumnis · gesetzlicher Vertreter
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialleistungsbezug des Elternteils · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
falsche Rechtsauskunft des Arztes und Verweis auf einen … · keine Hinweispflichten der Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision verworfen
Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als Beschäftigter über … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf …
Sozialrecht Aufgehoben
Begrenzung der monatlichen Aufrechnung zur Tilgung mehrerer … · Zusammentreffen mit einer Erstattungsforderung
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · versäumte Antragsfrist · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Bestehen eines zivilrechtlich durchsetzbaren Anspruchs …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen