Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 16 SGB I – Seite 2
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
421 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
421 Entscheidungen
Kurzarbeitergeld · Sozialversicherungspflicht · Betriebssitz · SGB III · Corona-Krise
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgung mit Kantenfiltergläsern) - Weiterleitung eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Erstattungsanspruch des Landes ggü der Krankenkasse · fortdauernde Ermittlung des Erstattungsberechtigten · Fristwahrung des § 111 S 1 SGB 10
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Antragstellung bei der Krankenkasse unter Verwendung der … · Anspruch auf eine konkrete stationäre medizinische …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Antragsteller wenden sich gegen die Ablehnung der Anordnung einer aufschiebenden Wirkung eines …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Vertrauensschutz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Versäumung der Ausschlussfrist · Mindestanforderung an Antragsinhalt · persönliche Angaben über die von Kurzarbeit betroffenen … · Ausschluss des Arbeitnehmers von der Geltendmachung seines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlussfrist · Hinweispflicht des Leistungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
fehlende grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach erfolgter … · bestandskräftiger Aufhebungsbescheid des bislang örtlich …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsberatung durch die "ÖRA" · Untätigkeitsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Wirksamkeit eines Antrags auf Sozialleistungen · Wahrung der Klagefrist
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung des Unterhaltsbeitrages der Versicherten im … · Berücksichtigung von Leistungen der Pflegekasse für die …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebserlaubnis · SGB VIII · familienähnliche Betreuung · einstandspflicht · einstweiliger Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag einer einen Nothelferanspruch geltend machenden … · Weiterleitung durch den Sozialhilfeträger an das Jobcenter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtmäßige Datenverarbeitung durch die Gerichte · Weiterleitung eines in den Rechtsstreit von einem … · Mitteilungspflicht · Absehen von der Mitteilung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Herbeiführen einer unrechtmäßige Leistung von …
Verwaltungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
"nicht mit Gründen versehen" - Begründung einer Entscheidung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen