Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 42 SGB I
Sozialgesetzbuch Erstes Buch
201 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 42 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
201 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe · Vorschusszahlung · Persönliches Budget · Fallübernahme · Dissoziative Identitätsstörung
Verwaltungsrecht
nachträgliche Feststellung der vollen Erwerbsminderung · Überprüfungsverfahren gerichtet auf die abschließende …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Vorschussleistung · Gewaltopferentschädigung · SGB XIV · Eilverfahren · Posttraumatische Belastungsstörung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
unterbliebene Anrechnung von Einkommen aus selbstständiger … · abschließende Entscheidung über den monatlichen … · Verstoß gegen das Verbot des vorzeitigen … · Umdeutung von Korrekturentscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sonderverhältnis zwischen Pflegekasse und Pflegedienst · Verwaltungsaktbefugnis · Prämien-Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes · Verwaltungsbinnenrecht ohne Außenwirkung mangels förmlicher …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
24-Stunden-Assistenz · ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit · Inanspruchnahme von Leistungen der sozialen … · Rund-um-die-Uhr-Betreuung als Pflegesachleistung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls während … · Anrechnung des erzielten Arbeitseinkommens gem § 52 Nr 1 … · leitende und verwaltende Mitarbeit in der eigenen Praxis · keine nahezu vollständige Einstellung der Mitarbeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
sachlich-rechnerische Richtigstellung · Rückforderung von Abschlagszahlungen aufgrund sofort … · präventives Berufsverbot · Einleitung eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens vor …
Sozialrecht Aufgehoben
Persönliches Budget · persönliche Assistenz im Arbeitgebermodell · Eilverfahren · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei Unternehmern · zuletzt ausgeübte Tätigkeit · Anlagenbauer · kein Arbeitseinkommen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einreichung anonymisierter Unterlagen als Nachweis für die …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
fehlender Anordnungsgrund · Haupt- und Hilfsantrag · verschiedene Leistungsträger · Verbot der subjektiven Antragshäufung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufschiebende Wirkung · Beitragshaftung · Unfallversicherung · Nachunternehmer · Unbedenklichkeitsbescheinigung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Partnerschaftsbonus · Arbeitszeitkorridor · Krankheit · vorübergehende Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Korrektur von Fehlern bei der vorläufigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Unwirksamkeit eines "Vorbehalts" hinsichtlich der … · fehlerhafte Ermessensausübung seitens des … · aus § 4a EStG resultierende Abweichung zwischen … · Berücksichtigung fehlender Verfügbarkeit von Einkommen bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Durchschnittsberechnung · alleinige Heranziehung von Bezugsmonaten mit positiven … · Möglichkeit der Begrenzung des Elterngeldantrags auf … · monatsbezogene Betrachtungsweise
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung · Leistungsausschluss · Aufenthaltsgestaltung · Sozialgesetzbuch II · Staatsangehörigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verjährung (4 bzw. 30 Jahre · Erstattungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Abweg · dritter Ort als Ausgangspunkt des Arbeitswegs · Betriebsweg · gemischte Handlungstendenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Übertragungsbeschluss der Trägerversammlung · Verwaltungsvollstreckungsmaßnahmen · Mahnungen · Vollstreckungseinstellung
Sozialrecht Aufgehoben
ergänzende Leistung · Kraftfahrzeughilfe · Ermessensreduzierung auf Null · Höchstbetrag
Sozialrecht