Urteile zu § 56 SGB I – Seite 3

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

316 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

316 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Anwendungsbereich des § 37 Abs 4 SGB 5 · Umfang der den Versicherten zu erstattenden …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss

Vollstreckungsverfahren · Beschwerde gegen Festsetzung des Gegenstandswertes · Wiedereinsetzung in die Beschwerdefrist · fehlendes Verschulden

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

Vermögenseinsatz · Sterbegeldversicherung · sonstiger Geldwert iS des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · Härte iS des § 90 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 61

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder … · Arbeitnehmerstatus · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

angemessene Kosten · arbeitsvertraglich tätige Pflegekraft in Rente · Versicherungsfreiheit der Pflegekraft in der Renten- und … · kein Abschlag in Höhe eines fiktiven …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1

Verbringen des Kindes zum Lebensgefährten zwecks … · keine berufliche Tätigkeit iS des § 8 Abs 2 Nr 2 Buchst a … · Abholen des Kindes vom Kindergarten · berufliche Tätigkeit des Lebensgefährten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS

Besitzstandspflegegeld nach Art 51 PflegeVG · Tod des Leistungsberechtigten · kein Anspruchsübergang nach § 19 Abs 6 SGB 12 · Wirkung eines vorherigen Prozessvergleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 23

Service-Wohnen in einer Seniorenresidenz · freie Wählbarkeit von Pflege- und Unterstützungsleistungen · "geeigneter Ort" iSd § 37 Abs 2 S 1 SGB 5 · Anwendung der Kostenfreistellungsregelungen des § 37 Abs 4 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 63

Dienstreise · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · sachlicher Zusammenhang · Weg zur Toilette

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 36

Zulässigkeit · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage · Kostenentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen