Urteile zu § 56 SGB I – Seite 4

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

316 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

316 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

Vollwaiseneigenschaft · Elternlosigkeit · Versterben der Mutter und des Stiefvaters · unbekannter Aufenthaltsort des leiblichen Vaters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 33

Anspruch auf Bewilligung eines Persönlichen Budgets mit … · höchstpersönlicher Anspruch · Erlöschen bei Tod des Antragstellers · Zweckbindung des Persönlichen Budgets

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Wehrdienstbeschädigung · ionisierende Strahlung von Radargeräten · gutartiger Tumor · halbseitige Lähmung nach Tumorentfernung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 3

Verfahrensfortführung durch Nachlasspfleger als … · Sonderrechtsnachfolger · sonstige Rechtsnachfolger: Kostenfreiheit nur im … · Streitwertfestsetzung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2

vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Verabreichung von Medikamenten über eine Magensonde

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 10

Verfahrensmangel · Klage eines Miterben auf Zahlung von zum Nachlass … · Streitwert · Sachaufklärungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 8

Fluglehrerin · Vertrag für freie Mitarbeit · Vergütung nur für geleistete Flugstunden · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 24

Dozent an einer Sprachenschule · Vereinbarung · freier Mitarbeiter auf Honorarbasis · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6

bayerisches Landesblindengeld · Revisibilität von Landesrecht · ungleiche Landesgesetze im föderalistischen System · Gleichheitssatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

besonders hoher Bedarf an medizinischer Behandlungspflege · keine ständige Anwesenheit einer Pflegefachkraft · vorausschauende Beurteilung · Weaning

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in einer Wohngemeinschaft · keine eigenständige Haushaltsführung durch Erkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen