Urteile zu § 56 SGB I – Seite 5

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

316 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 56 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

316 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 5
Abtretung von Rentenansprüchen

Ermittlung des übertragbaren Betrages · Zusammenrechnung mehrerer Einkünfte · kostenprivilegiertes Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vererbbarkeit der Ansprüche · Sonderrechtsnachfolge · Nachzahlung für Zeiten in der Vergangenheit

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 14. Kammer Urteil
Soldatenversorgung – Hinterbliebenenleistung

Halbwaisenrente · Pflegekind · Verlassen der übrigen Pflegefamilie · Fortbestehen des Rentenanspruchs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 4
Altersrente – Erlöschen des Anspruchs

sozialrechtlicher Herstellungsanspruch des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 22. Kammer Gerichtsbescheid LS
Anrechnung von Kindererziehungszeiten

Voraussetzungen für die Annahme eines Pflegeverhältnisses …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsansprüche

vorrangiger Übergang auf Sonderrechtsnachfolger bei Tod des … · ärztliche Aufklärungsmängel · keine Erweiterung des Leistungskataloges · Voraussetzung eines Naturalleistungsanspruchs für einen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung – Altersrente

Beitrittsgebiet · Zugangsrentner nach Ablauf der Bestandsschutzfristen · Entschädigung für überlanges Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

laufende Geldleistung iS der Sonderrechtsnachfolge · häusliche Krankenpflege · Vorliegen von hohem Pflegebedarf bei … · Finanzierungsvorrang der gesetzlichen Krankenversicherung …

Sozialrecht
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 16
Gesamtleistungsbewertung bei der Rentenberechnung

Bewertung von betragsfreien Zeiten · Hochschulausbildung · Fachschulausbildung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 13
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsleistung

Entschließungs- und Auswahlermessen · Prävention · zukunftsgerichtete Leistung · keine rückwirkende Leistungserbringung nach Ablauf des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 13
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten · Vormonatsprinzip · Bemessungsgrundlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Leistungen bei Beschäftigung im Ausland

Gewährung von Krankenbehandlung durch den Arbeitgeber nur … · Abtretung des Erstattungsanspruchs des Arbeitgebers an den … · Kostenprivilegierung bei Klage eines Familienangehörigen in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Leistungen vor Antragstellung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Pflichtverletzung des Hausarztes · Benachrichtigungspflicht gem § 7 Abs 2 S 2 SGB 11

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Rücknahme eines begünstigenden Sozialleistungsbescheides

Voraussetzungen der Rücknahme eines Zuschusses zu einer … · Eintritt der gesetzlichen Versicherungspflicht als Änderung … · Erstattung von Beiträgen als Rücknahmegrund · Kennenmüssen einer durch Urteil des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 16
Bemessung des Insolvenzgeldes

Abtretung der Insolvenzgeldansprüche an Insolvenzverwalter · Begrenzung des Bruttoarbeitsentgeltes auf monatliche … · Übergangsvorschrift · Kostenpflichtigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen