Urteile zu § 60 SGB I – Seite 9

Sozialgesetzbuch Erstes Buch

846 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 60 SGB I (Sozialgesetzbuch Erstes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

846 Entscheidungen

LAG Baden-Württemberg 4. Kammer Beschluss LS zitiert von 2
Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung

wesentliche Verbesserung der Einkommensverhältnisse

Arbeitsrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung von Grundsicherungsleistungen an selbständig …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Künstler · Ausübung einer anderweitigen nicht künstlerischen … · Stromeinspeisung durch Betrieb einer Solaranlage · Maßgeblichkeit des Einkommensteuerbescheids

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 19. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

unzulässiger Regelungsinhalt eines …

Sozialrecht
LAG Schleswig-Holstein 5. Kammer Beschluss LS zitiert von 7
PKH – Aufhebung der Bewilligung

unterlassene Mitteilung der Anschriftenänderung

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 35. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Mitwirkungspflicht bei Feststellung des Hilfebedarfs · Auskunftspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Gotha 15. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss zum BVerfG

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

Leistungsausschluss · Ausnahme bei Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage und … · Wegfall eines bisher bestehenden Einreiseverbots nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen