Einkommensberücksichtigung · private Zuwendung eines Dritten · 5 000 Euro für die Beschaffung eines Kfz · Zweckbindung begründet keine grobe Unbilligkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 11a SGB II – Seite 10
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
513 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11a SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
513 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente · Ruhen des Anspruchs auf Versorgungsbezüge gem § 65 BVG · Nichtberücksichtigung der Verletztenrente in Höhe des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Elterngeld · SGB II · Einkommensanrechnung · Gleichheitsgrundsatz · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · Ausbildung zum Werkzeugmaschinenspaner und Fachpraktiker … · kein Eintrag im Verzeichnis der staatlich anerkannten … · Nichtvorliegen der abstrakten Förderungsfähigkeit nach SGB 3
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld nach § 104 SGB 3
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Wegfall der Teilanrechnungsfreiheit zum 1.1.2011
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente aufgrund Wehrdienstbeschädigung als … · Änderung des § 1 Abs 6 AlgIIV 2008 ab 1.7.2011 nur für die … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · steuerfreie Spesenzahlung des Arbeitgebers für … · keine zweckbestimmte Einnahme · Absetzbarkeit der Verpflegungsmehraufwendungen vom …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abweichung vom Kopfteilprinzip · Untermietverhältnis · keine Minderung der Unterkunftskosten allein aufgrund des … · Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten
Sozialrecht
Kosten der Anschaffung einer Heizquelle für eine Wohnung …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Übergangsregelung des § 1 Abs 5 AlgIIV 2008
Sozialrecht Abgeändert
Unterkunft und Heizung · Bedarfsmindernde Berücksichtigung von Betriebskostenguthaben · Erheblichkeit des Umstandes der Entstehung des Guthabens
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berücksichtigung einer Fahrtkostenerstattung durch den …
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Qualifizierungsentgelt während einer Ausbildung mit … · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht
Das im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme nach § 106 Abs. 1 Nr. 1 SGB III gewährte …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Entschädigungszahlungen für einen Nichtvermögensschaden … · Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts · arbeitsgerichtlicher Vergleich
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Einkommensberücksichtigung · Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Anrechnungsfreiheit … · Bildungs- und Teilhabeleistungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10 · Asylbewerberleistung · Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor … · Einkommensbegriff
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Pflegegeld für die Betreuung mehrerer Pflegekinder in … · Anteil für den erzieherischen Einsatz · Ermittlung des Durchschnitts aller Erziehungsbeiträge
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen