Urteile zu § 11f SGB II – Seite 2

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11f SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

223 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Gewinnermittlung · notwendige Betriebsausgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS

Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 bzw … · Ausschluss vom Kinderzuschlag bei fehlender … · Erwerbsunfähigkeit der Eltern · Kinder unter 15 Jahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Trinkgelder · freiwillige Zuwendungen Dritter · Abgrenzung zum Erwerbseinkommen

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 28. Kammer Urteil LS

Dreipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 28. Kammer Urteil LS

Zweipersonenhaushalt in Aschersleben im Salzlandkreis in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 28. Kammer Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Schönebeck im Salzlandkreis in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Magdeburg 28. Kammer Urteil LS

Dreipersonenhaushalt in Egeln bei Staßfurt im Salzlandkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Zufluss einmaliger Einnahmen neben laufenden Einnahmen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 86

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Freizügigkeitsrecht als Familienangehöriger oder … · nichtehelicher Lebensgefährte · Aufenthaltsrecht zum Familiennachzug

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers … · Vermietereigenschaft

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

Erhöhung der Aufwendungen nach einem nicht erforderlichen … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Rechtswidrigkeit der Aufforderung zur Vorlage des Vordrucks …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Zugrundelegung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Absetzung der Versicherungspauschale vom Einkommen eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · keine Ausnahme von Zuflussprinzip und Monatsprinzip · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 6. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Zufluss der ersten Rentenzahlung vor Rentenbeginn · Einkommensberücksichtigung · Wegfall des Leistungsanspruchs

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 27

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Arbeitnehmerstatus

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · Gewinnermittlung

Sozialrecht Klage abgewiesen