Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 11f SGB II – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
223 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11f SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
223 Entscheidungen
Strafrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · keine mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Strafrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Betriebskostenguthaben · einmalige Einnahme · Verteilung auf sechs Monate
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialdatenschutz · Sammlung personenbezogener, nicht automatisiert … · Kopien von Kontoauszügen in der Leistungsakte · eingeräumte Schwärzungsmöglichkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
abschließende Feststellung des Leistungsanspruchs nach … · Bildung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Ausnahme bei Wegfall des Leistungsanspruchs für mindestens … · Anwendbarkeit auf Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Tatsachenfrage · Arbeitslosengeld II · Minderung der Unterkunfts- und Heizkosten · Betriebs- und Heizkostenguthaben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht
Regelungsanordnung · Streitgegenstand · Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Anordnungsanspruch
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Guthaben aus Betriebskostenabrechnung · Nichtauszahlung und Aufrechnung mit künftiger … · Minderung des Unterkunftsbedarfs bzw Anrechnung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Minderung des Kinderzuschlags bei Einkommen · Elterneinkommen · gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Altersrente beziehendem … · Anforderungen an die Darlegung der Klärungsfähigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Einpersonenhaushalt in Nordrhein-Westfalen · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze · erhöhter Raumbedarf wegen Ausübung des Umgangsrechts mit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Zahlungen aus Restschuldversicherung · keine bereiten Mittel · Nichtberücksichtigung einer Rentennachzahlung für das …
Sozialrecht Aufgehoben
Der Antragsteller – es handelt sich lediglich um einen Antragsteller und nicht, wie das LSG NRW im …
Sozialrecht
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Bildung eines Durchschnittseinkommens
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel nach Unterbrechung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
selbst genutztes Hausgrundstück · Darlehensfinanzierung · Beiträge zu einer als Darlehenssicherheit einbezogenen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · EuFürsAbk · erlaubter Aufenthalt · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Aufwendungen für den Besuch eines nahen Angehörigen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt · Alleinerziehende mit Kind · Deckung des Kindesbedarfs aus eigenem Einkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat · Berliner Bezirksverordneter · zweckbestimmte Einnahme
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Ausgleichsrente nach PrVG BE 1991
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Kinderwohngeld · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz … · Kindergeldüberhang
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Heizkostenrückzahlung · Übernahme nur angemessener Heizkosten im Abrechnungszeitraum · Ansparung eines Teils der Heizkostenvorauszahlung aus der … · Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Abgeändert
Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl · keine Abweichung vom Kopfteilprinzip bei Versagung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit · Höhe des Einkommens aus Untervermietung · Schätzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen · Leistungsversagung bzw -entziehung für das volljährige Kind …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert