Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 13 SGB II – Seite 2
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
411 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
411 Entscheidungen
Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von … · vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien · zeitliche Begrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Gewinnermittlung · Kürzung der Betriebsausgaben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · Unbilligkeit · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Sachbezug
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und … · rechtswidrig verweigerte Zustimmung · Ortabwesenheit für länger als sechs Wochen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung · Spekulations- bzw Kursgewinne aus Aktiengeschäften mit … · Teilnahme an Produkttests · Kaufpreiserstattungen nach Produkttests
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · keine Absetzbarkeit einer Einkommensteuernachzahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Rückausnahme · Unterbrechung der Hilfebedürftigkeit für mindestens 1 Monat …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufforderung zur Inanspruchnahme einer vorzeitigen … · Anwendung der Neuregelungen des § 6 UnbilligkeitsV · Widerspruchsbescheid vor dem 31.12.2016 · Abschluss Eingliederungsvereinbarung kein atypischer Umstand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der Ausnahmetatbestände durch die … · Berücksichtigung besonderer Härten im Rahmen der … · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbständige Arbeit · Gewinnermittlung · kein Abzug von Betriebsausgaben für die Zuschüsse oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberechnung · selbständige Arbeit · Kosten für nebenberufliche Ausbildung · keine Absetzbarkeit als Betriebsausgaben oder …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · geldwerte Einnahme · vom Arbeitgeber bereitgestellte kostenlose Verpflegung · Zuflussprinzip
Sozialrecht Aufgehoben
vorrangige Sozialleistung · vorzeitige Altersrente · Antragstellung durch den Grundsicherungsträger · Unbilligkeitstatbestände
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · Taxifahrer · Fehlgeldentschädigung des Arbeitgebers
Sozialrecht Aufgehoben
Betriebskostenguthaben · abschließende Sonderregelung zu § 11 SGB 2 · einmalige Einnahme · Aufteilung auf sechs Monate
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Verkauf bzw Verwertung des ursprünglichen Schonvermögens · Zufluss des Verkaufserlöses im Laufe eines Monats
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung
Sozialrecht Aufgehoben
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit iS des § 2 UnbilligkeitsV nur bei Bezug von … · Bundesfreiwilligendienst keine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Aufforderung zur Antragstellung als Verwaltungsakt · Ermessensausübung durch den Grundsicherungsträger · Zumutbarkeit der Rentenantragstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Anrechnung der vom Arbeitgeber bereitgestellten … · Ermächtigungskonformität · keine Verletzung des Selbstbestimmungsrechts
Sozialrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Unbilligkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss bei ungenehmigter Ortsabwesenheit wegen … · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Rückkehrwille
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus … · "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung · endgültige Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen