Sozialrecht
Urteile zu § 13 SGB II – Seite 3
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
411 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
411 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Steuerrecht
Sozialrecht Aufgehoben
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Kostenentscheidung im Berufungsurteil
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Einkommensberücksichtigung · Anrechnung der vom Arbeitgeber als Sachbezug gewährten … · Anwendbarkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008 nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Unbilligkeit wegen Hilfebedürftigkeit im Alter
Sozialrecht
Ermittlung des Hilfebedarfs unter Berücksichtigung von … · Anrechnung von Weihnachtsgeld · Einkommensanrechnung bei monatlich schwankenden Einkünften
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unbilligkeitsverordnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Angaben zu Einnahmen und Ausgaben · Vorlage der Kontoauszüge
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
neuer Bescheid nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung iS des § 328 Abs 3 SGB 3 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Antragstellung durch den Grundsicherungsträger
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Einkommensanrechnung · Regelbedarf · Leistungsaufhebung · Wohnkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · vorläufige Entscheidung wegen Einkommensschwankungen · abschließende Entscheidung unter Zugrundelegung eines … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Verwertung einer Kapitallebensversicherung · Abtretung des Anspruchs auf Auszahlung des Rückkaufwertes … · keine Gleichstellung mit staatlich gefördertem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus …
Sozialrecht Abgeändert
Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach § 328 Abs 3 SGB 3 · maßgebende Rechtslage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Beantragung einer vorzeitigen Altersrente durch den … · Unbilligkeit wegen Erwerbstätigkeit · ehrenamtliche Tätigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit in Form eines Hobbys bzw Ausübung … · Ballonfahren · Gewerbeuntersagung und Fehlen einer Betriebsgenehmigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung- selbständiger … · Betriebseinnahme · Umsatzsteuerzahlung · Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer Altersrente für … · Ermessensausübung · Verhältnismäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert