Einkommensberücksichtigung gem § 11 SGB 2 · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Anrechnung des Mindestelterngeldes für Nichterwerbstätige
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 13 SGB II – Seite 4
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
411 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 13 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
411 Entscheidungen
Einkommensberücksichtigung · Einkommensschwankungen · Berechnung monatliches Durchschnittseinkommen · Prognose
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schätzung bei fehlendem Nachweis
Sozialrecht Abgeändert
vorrangige Leistungen · Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Überprüfung der Ermessensentscheidung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsverwaltungsakt · Anfechtungsklage · Aufhebung des Verwaltungsakts · Beschwer
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorläufige Entscheidung · Bedarf für Unterkunft und Heizung · Fehlen eines Grundes für eine vorläufige Entscheidung · Wertung als endgültige Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · vorläufige Leistungen wegen Einkommensschwankungen · endgültige Leistungsfestsetzung unter Anrechnung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit · Einnahmen aus einer Freizeitbeschäftigung · Ballonfahren
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · kein Verstoß gegen Datenschutzrecht · Anforderung einer Rentenauskunft beim …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente · keine Unbilligkeit · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber auch … · steuerrechtlicher geldwerter Vorteil
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen in Geld oder Geldeswert · Überlassung eines Kraftfahrzeugs durch den Arbeitgeber zur … · keine geldwerte Leistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus zwei …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen aus nichtselbständiger Arbeit · abschließende Entscheidung nach wirksamer vorläufiger … · Berechnung des Einkommens mit dem tatsächlichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Aufhebung und Erstattung von Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs und Beiträgen zu Kranken- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
vorrangige Leistungen · Aufforderung zur Beantragung der vorzeitigen Altersrente · Unbestimmtheit des Schreibens des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Verlust der Altersvorsorge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene … · Angemessenheit
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen und … · Absetz- und Freibeträge
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschluss einer Pflicht des Grundsicherungsberechtigten zur Beantragung von vorzeitiger Altersrente
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · Ermessensausübung · Nichtvorliegen von Unbilligkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · abschließende Regelung der UnbilligkeitsV · Ermessensentscheidung des Grundsicherungsträgers · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorrangige Leistungen · Aufforderung zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · ausreichende Ermessensausübung · Nichtvorliegen von Unbilligkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · umfassende Interessenabwägung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Pflicht zur Beantragung einer vorgezogenen Altersrente · Umfang der Ermessensausübung bei der Entscheidung über die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · Vermeidung von Unbilligkeiten
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Interessenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · intendiertes Ermessen · Nichtvorliegen eines atypischen Falls bzw einer unbilligen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung · Unzulässigkeit der Kürzung des pauschalierten Regelbedarfs · Unwirksamkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen