Urteile zu § 16 SGB II – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

723 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 16 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

723 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 56

Einkommensberücksichtigung · Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche … · Bruttoentgeltumwandlung · Beitragszuschuss des Arbeitgebers als zweckbestimmte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS

Eingliederungsleistung · Vermittlungsgutschein -Vergütungsanspruch des privaten … · Arbeitsvertrag · verpflichtende Beschäftigung für 15 Wochenstunden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43

kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer gem § 77 … · Abgrenzung der Weiterbildungs- von Ausbildungsmaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22

kein Anspruch Erwerbsfähiger bzw -tätiger auf vorbeugende … · keine vorbeugenden Leistungen nach SGB 12

Sozialrecht
SG Wiesbaden 23. Kammer Urteil LS

Vorschuss auf Mehraufwandsentschädigung für 1-Euro-Job · Überzahlung · Erstattungsanspruch gem § 42 Abs 2 SGB 1 · keine Aufrechnung gem § 51 SGB 1 bei Unpfändbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss

Eingliederungsleistungen zur Fortsetzung der … · Leistungen der freien Förderung · Übernahme der Kosten des Arbeitszimmers

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 31

Eingliederungsleistungen · Kraftfahrzeugreparaturkosten eines selbständig … · sonstige weitere Leistung nach § 16 Abs 2 S 1 SGB 2 · Erforderlichkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS

Eingliederungsleistungen · Eingliederungszuschuss bzw Einstellungszuschuss bei … · kein Förderungsausschluss wegen Beschäftigung beim früheren … · Förderungsbedürftigkeit des Arbeitnehmers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen