Urteile zu § 19 SGB II – Seite 11

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.959 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.959 Entscheidungen

SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss wegen Aufenthalts in einer stationären … · Maßregelvollzug · Vollzugslockerung · ambulant betreutes Wohnen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Itzehoe 17. Kammer Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23

doppelte Unterkunftskosten für zwei tatsächlich genutzte … · Ausnahme · Umzugsmonat · Abgrenzung zu Wohnungsbeschaffungskosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Übernahme unabweisbarer Instandhaltungs- und … · Begrenzung der Kostenübernahme durch Angemessenheitsgrenzen · schlüssiges Konzept · Fehlen einer Aktualisierung durch den Grundsicherungsträger …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

endgültige Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · kein Vertrauensschutz für Berechnungselemente · Minderung des Unterkunfts- bzw Heizkostenbedarfs um … · Gesamtsumme der Erstattungsforderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 34. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · förderungsfähiges Vollzeitstudium · Wechsel in Teilzeitstudium · Fortwirkung der abstrakten Förderungsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Fahrgeld als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil

Betriebskostenguthaben · abschließende Sonderregelung zu § 11 SGB 2 · einmalige Einnahme · Aufteilung auf sechs Monate

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

Vermögensberücksichtigung · vorzeitiger Verbrauch des Vermögens · Beweislast und Beweiserleichterung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS

Überprüfungsverfahren · Überprüfungsumfang und -pflicht · Anforderungen an einen hinreichend konkreten …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 179. Kammer Beschluss LS

vorläufige Entscheidung · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Schätzung des Einkommens

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Einstufung des Berliner Mietspiegels aus dem Jahr 2013 als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS

selbst genutztes Hausgrundstück · Darlehensfinanzierung · Beiträge zu einer als Darlehenssicherheit einbezogenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen