Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 19 SGB II – Seite 15
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
1.959 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.959 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Feststellung des Hilfebedarfs bei einem selbständig tätigen … · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistungen auf …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Lebensmittelvorrat für den Katastrophenfall · fehlende Unabweisbarkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · anderes Aufenthaltsrecht · schwangere an HIV erkrankte Unionsbürgerin · Vaterschaftsanerkennung durch Ausländer mit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung von Vermögen bei Sparguthaben aus einem … · Berücksichtigung von Schulden bei der Ermittlung des … · Annahme der Unwirtschaftlichkeit einer Vermögensverwertung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
unrichtige Rechtsanwendung · unzulässige Beschränkung der Überprüfung auf einzelne … · Einkommensberücksichtigung · Arbeitgeberdarlehen zur Finanzierung eines Kraftfahrzeuges
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gegenstand des Vorverfahrens · zeitliche Begrenzung bei Ablehnungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Antragserfordernis nach vorherigem Vergleich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Angaben zu Einnahmen und Ausgaben · Vorlage der Kontoauszüge
Sozialrecht
neuer Bescheid nach Klageerhebung · abschließende Entscheidung iS des § 328 Abs 3 SGB 3 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · Unterschlagung von Baumaschinen · Verzugs- oder Prozesszinsen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsverfestigung nach fünfjährigem gewöhnlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Angemessenheit der Unterkunftskosten · Zulässigkeit der Ableitung einer Vergleichsmiete für die … · Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Gewährung eines Zuschlags für Alleinerziehende bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Gewährung von Mehrbedarfen an eine Auszubildende · Anrechnung von Einkommen bei Mehrbedarfen
Sozialrecht Aufgehoben
tatsächliche Aufwendungen · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Nebenkosten nach dem Kopfteilprinzip
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 1 · Verfassungsmäßigkeit des Regelsatzes für die Jahre 2013 und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Einkommensanrechnung · Regelbedarf · Leistungsaufhebung · Wohnkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Europarechtskonformität · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Beweiswürdigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Ableitung eines … · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Begriff des Alleinerziehenden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht des sorgerechtsausübenden … · Europarechtswidrigkeit des Leistungsausschlusses gem § 7 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsberechtigter · gewöhnlicher Aufenthalt · Sinn und Zweck des SGB II · Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Landkreis als geeigneter räumlicher Vergleichsmaßstab
Sozialrecht Abgeändert