§ 19 SGB II – Rechtsprechung (1.959 Entscheidungen) – Seite 38

SG Düsseldorf Beschluss 17.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Anspruchs des Antragstellers auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 17.05.2006

Der 1979 geborene Kläger, der zusammen mit seiner 1977 geborenen erwerbstätigen Ehefrau D. in E. lebt …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.05.2006

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihm über …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 09.05.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob den Klägern für die Zeit vom 01. Januar 2005 bis 31. März …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Gerichtsbescheid 04.05.2006

Die Beteiligten streiten, in welcher Höhe die Beklagte dem Kläger Leistungen für Unterkunft nach § 22 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 02.05.2006

Der 1979 geborene Antragsteller, der zusammen mit seiner Ehefrau D. in E. lebt, begehrt die Gewährung von …

Sozialrecht

SG Gießen 15. Kammer Beschluss 02.05.2006

Krankenversicherung – freiwillige Versicherung

Vorversicherungszeit · keine Prüfung der Erwerbsfähigkeit als …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.04.2006

Ob der dem Kläger gewährte Existenzgründungszuschuss nach § 421 l Sozialgesetzbuch Drittes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 25.04.2006 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 23.04.2006

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch des Klägers auf Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit gemäß § 16 Abs. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Gerichtsbescheid 19.04.2006

Die Beteiligten streiten im Kern um die Berücksichtigung des der Klägerin zugewandten …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.04.2006 LS

Bei der Bestimmung der Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft und Heizung kann bei einer …

Sozialrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 12.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit dem 1. Januar 2005 Empfängerin von Arbeitslosengeld II

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.04.2006

Die Klägerin ist seit dem 1. Januar 2005 Empfängerin von Arbeitslosengeld II

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 10.04.2006

Arbeitslosengeld II – abweichende Erbringung von Regelleistungen

Sonderbedarf · Teilnahme an einer Familienfeier

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2006

Arbeitslosengeld II – Sozialhilfe

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Aufforderung zur Kostensenkung · 6-Monats-Frist · befristeter Mietvertrag bzw Kündigungsausschluss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Antragsteller zu gewährenden Leistungen nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

In welchem Umfang die Unterkunftskosten in der Bedarfsberechnung der Klägerin für Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 21.03.2006

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin Kostendeckung für ärztliche Heilbehandlung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 21.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 21.03.2006

Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Antragstellers zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 17.03.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 17.03.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag

Sozialrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 16.03.2006

Zahlung von Überbrückungsbeihilfe

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vom Unterhaltsberechtigten bezogenes Arbeitslosengeld II ist bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt …

Familienrecht Abgeändert

SG Karlsruhe Urteil 13.03.2006

Streitgegenstand ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 08.03.2006

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit · Übergangsfrist zur Kostensenkung · verfassungskonforme Auslegung · Unzulässigkeit der Pauschalierung von Unterkunftskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller erhält von der Beigeladenen zur Sicherung seines Lebensunterhalts Arbeitslosengeld II (Alg …

Sozialrecht Abgeändert

SG Münster 3. Kammer Urteil 01.03.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Kinderzuschlag für August 2005

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aurich Urteil 15.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob den Klägern Leistungen nach dem SGB II darlehensweise oder als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.02.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 10.02.2006

Streitig ist ein Anspruch auf Kinderzuschlag für Juni und Juli 2005

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Die Antragsteller begehren ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch –Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.02.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger für seine Tochter A ein Kinderzuschlag nach dem …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2006

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Antragsgegnerin die Bewilligung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das für die Pflegekinder der Antragstellerin zu 1 gemäß den §§ 27 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 27.01.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Bewilligung von Arbeitslosengeld II lediglich als Darlehen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 26.01.2006

Mit Beschluss vom 15.12.2005 hat das Sozialgericht Mannheim (SG) den Antragsgegner/ Beschwerdeführer …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.01.2006

Der Antragsteller begehrt die Übernahme höherer Kosten für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Antragstellerin Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.01.2006

Streitig ist die Frage, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.01.2006

Streitig ist die Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung im Wege der einstweiligen Anordnung

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 13.01.2006

Umstritten ist die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Schleswig Beschluss 12.01.2006

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung eines …

Sozialrecht

SG Düsseldorf 29. Kammer Urteil 05.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …

Sozialrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 15.12.2005

Mit Beschluss vom 18.08.2005 hat das Amtsgericht -Familiengericht -Bad Säckingen dem Antragsgegner für das …

Familienrecht Abgeändert