Einkommensermittlung eines Grundsicherungsempfängers · Berücksichtigung der an einen selbständigen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 19f SGB II – Seite 8
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
542 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19f SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
542 Entscheidungen
Arbeitslosengeld II · Einkommensberücksichtigung · Freibeträge nach § 11b Abs 2, 3 SGB 2
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · EuFürsAbk
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Auslösezahlungen des Arbeitgebers für Übernachtung und … · keine zweckbestimmten Einnahmen · fehlende Vereinbarung eines privatrechtlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungen gem §§ 47, 51 ff StVollzG nach Haftentlassung · Einkommensberechnung · Verteilzeitraum für einmalige Einnahmen · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 StVollzG für …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss bei Aufenthalt zur Arbeitsuche · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Nichtanwendung bei Geltung des Europäischen …
Sozialrecht Abgeändert
Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II infolge …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
SGB II · Erbschaftsanrechnung · Renteneinkommen · Bedarfsgemeinschaft · Einkommensanrechnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt eines Kindes · keine Bedarfsdeckung durch Zuwendungen aus der …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wegfall der Unfähigkeit zum Selbstunterhalt wegen …
Steuerrecht
Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Ausschluss bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente aufgrund Wehrdienstbeschädigung als … · Änderung des § 1 Abs 6 AlgIIV 2008 ab 1.7.2011 nur für die … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Asylbewerberleistung · kein Anspruch auf Nachzahlung bei Wegfall der Bedürftigkeit · keine Ausnahme wegen Verfassungswidrigkeit der Höhe der … · Begrenzung der Rückwirkung der vom BVerfG festgelegten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · Zusicherung der Leistungsgewährung durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit des gesetzlichen Leistungsausschlusses für … · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Beschränkung auf die Hälfte des Basistarifs in der … · verfassungskonforme Auslegung · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung einer Fahrtkostenerstattung durch den …
Sozialrecht
Leistungsgewährung an EU-Ausländer · Wirkungen des Fürsorgeabkommens · Leistungshöhe bei einer vorläufigen Leistungsgewährung im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Rechtswidrigkeit einer Ermessensentscheidung
Steuerrecht Aufgehoben
Leistungsgewährung an EU-Ausländer
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert