Urteile zu § 20 SGB II – Seite 16

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

2.818 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.818 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 38
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Hilfebedürftigkeit · Verschweigen von Vermögen · Begrenzung des Erstattungsbetrages auf den Vermögenswert

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Wohnungsgröße · Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Ein- oder Zweipersonenhaushalt · Unterscheidung zwischen minder- und volljährigen Kindern

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zulässigkeit der mündlichen Antragstellung bei … · Bedeutung des Zuflusszeitpunkts für die Abgrenzung von …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nichtbenutzung der angemieteten Wohnung · überwiegend anderweitiger Aufenthalt · anderweitige Bedarfsdeckung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Bewilligung wegen unklarem Einkommen · Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung · keine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung einer Erstattung aus … · Zufluss des Erstattungsbetrags als Anrechnungsvoraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsverfahren · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 102. Kammer Gerichtsbescheid LS
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit einem Bezieher …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ablehnung eines Darlehens für Kraftfahrzeugkosten gem § 24 … · Nichterwerbsfähigkeit · keine Eingliederungsleistungen nach § 16f SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Zusammenleben des Leistungsberechtigten mit seinem … · Mehrbedarf unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten für Arztbesuche · kein Anspruch bei geringfügigem Übersteigen des im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abweichende Leistungserbringung · Erstausstattung bei Geburt · Verlust der für das erste Kind angeschafften Gegenstände · erneute Erstausstattung bei Geburt des zweiten Kindes

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Anrechnung der vom Arbeitgeber als Sachbezug gewährten … · Anwendbarkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008 nur bei …

Sozialrecht Aufgehoben
OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Personalausweis: Gebühr

Ermäßigung · Sozialleistungsempfänger · Regelbedarfssatz · Härtefallgründe

Verwaltungsrecht Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitssuchende

Anschaffung eines Druckers, Übernahme der Kosten durch den …

Sozialrecht Klage abgewiesen
OLG Jena 1. Strafsenat Urteil LS
Tagessatzhöhe bei Geldstrafe

Bemessung bei einem Bezieher von ALG II

Strafrecht Abgeändert