§ 20 SGB II – Rechtsprechung (2.819 Entscheidungen) – Seite 54

SG Schleswig Urteil 24.05.2006

Ob und in welchem Umfang der Kläger als Untersuchungsgefangener Ansprüche gegen den Beklagten auf Gewährung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 23.05.2006

Der Antragsteller hat entgegen dem angegriffenen Beschluss des Sozialgerichts einen im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 19.05.2006 zitiert von 1

Gemäß § 166 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - i. V. m. § 114 Satz 1 Zivilprozessordnung - ZPO - erhält eine …

Verwaltungsrecht

SG Koblenz Beschluss 18.05.2006

Der Antrag der Antragstellerin, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihr …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.05.2006

Die Voraussetzungen des § 86 b Abs. Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind erfüllt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 11.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Aachen 11. Kammer Urteil 09.05.2006

Die Beteiligten streiten um Leistungen der Unterkunft (LdU) und der Heizung (LdH)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 09.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten jetzt noch darüber, ob den Klägern für die Zeit vom 01. Januar 2005 bis 31. März …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aurich Beschluss 09.05.2006

Mit Beschluss vom 09. Juni 2005 (S 25 AS 87/05 ER) hat das Gericht den Antragsgegner im Wege der …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.05.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen Absenkungen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.05.2006

Die Antragstellerin bezog mit ihrem Ehemann zum 1. Oktober 2004 eine 110 qm große Mietwohnung in B

Sozialrecht Aufgehoben

VG Karlsruhe Urteil 25.04.2006 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 18.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 12.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit dem 1. Januar 2005 Empfängerin von Arbeitslosengeld II

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 12.04.2006

Die Klägerin ist seit dem 1. Januar 2005 Empfängerin von Arbeitslosengeld II

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 11.04.2006

Ob der Klägerin Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und -anspruch

Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen · Fehlen einer Öffnungsklausel · keine Aussetzung zur Vorlage an BVerfG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 10.04.2006

Arbeitslosengeld II – abweichende Erbringung von Regelleistungen

Sonderbedarf · Teilnahme an einer Familienfeier

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Die Beschwerde richtet sich zulässigerweise gegen den Kreis, da dieser als Prozessstandschafter richtiger …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 04.04.2006

Die Beschwerdeführerin begehrt im Wege des Erlasses einer einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) zu übernehmenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.03.2006

Der Antragsteller begehrt vor allem vorläufigen Rechtsschutz gegen Kürzungen seiner Regelleistungen um 30 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Absenkungsbescheide vom 12.01.2006 und 17.02.2006

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung eines monatlichen Mehrbedarfs wegen Behinderung zusätzlich zu den ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.03.2006

Im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes begehrt der Antragsteller Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Urteil 20.03.2006

Der Kläger begehrt die Anerkennung eines zusätzlichen, über die Regelleistung hinausgehenden Bedarfs im …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Kläger gewährten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht

LAG Düsseldorf Urteil 16.03.2006

Zahlung von Überbrückungsbeihilfe

Arbeitsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.03.2006

Streitig ist, ob die Beklagte den Klägern für die Zeit ab 1. Januar 2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2006

Das Sozialgericht hat die Antragstellerin nach Maßgabe des im Tenor klargestellten Umfanges zu Recht durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 14.03.2006 LS zitiert von 8

Erfolg einer Beschwerde allein bei fehlender Ergebnisrichtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung

bei Ausländern erfolgt die Berechnung des notwendigen … · keine Reduzierung des Einkommens um Freibeträge

Verwaltungsrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten um den so genannten Mehrbedarf, der bei der Antragstellerin anfällt, wenn ihr Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Gewährung von laufenden Leistungen …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 13.03.2006

Streitgegenstand ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.03.2006 LS

Ein Kinderwagen ist ein von der Regelleistung des SGB II erfasster Bedarf des Neugeborenen und als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Antragsteller als Untersuchungshäftling ein Anspruch auf Taschengeld …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln 20. Kammer Urteil 03.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldes II (ALG II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Detmold Beschluss 01.03.2006

Höhe der vom Antragsteller beanspruchten Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Münster 3. Kammer Urteil 01.03.2006

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Kinderzuschlag für August 2005

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Erlass einer Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 S. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Erlass einer Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 S. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf den Erlass einer Regelungsanordnung des sich aus dem Tenor dieses …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Die Antragsteller begehren ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch –Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2006

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 02.02.2006

Streitig ist die Übernahme der Kosten für eine Haushaltssachversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 02.02.2006

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen