Urteile zu § 21 SGB II – Seite 17

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.753 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35
Sozialgerichtliches Verfahren – Beiladung Beteiligter bei Klagehäufung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Teilnahme eines behinderten Kindes an einer … · Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Halle 17. Kammer Urteil LS
(Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit in Form eines Hobbys bzw Ausübung … · Ballonfahren · Gewerbeuntersagung und Fehlen einer Betriebsgenehmigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · Absetzung laufender Unterhaltszahlungen · keine Absetzbarkeit von Zahlungen auf Unterhaltsrückstände

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 30. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Fahrtkosten zur Wahrnehmung der Lernförderung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Kinderzuschlag – Vermeidung von Hilfebedürftigkeit

Überschreitung der Höchsteinkommensgrenze · keine notwendige Beiladung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten zu regelmäßigen Arztterminen · Übersteigen des im Regelbedarf enthaltenen Anteils für … · Höhe der Fahrtkosten bei Nutzung eines Pkw

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtanwendung bei Aufenthaltsrecht als sorgeberechtigter … · Arbeitnehmereigenschaft bei berufsbedingter Trennung von …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensschwankungen · Berechnung monatliches Durchschnittseinkommen · Prognose

Sozialrecht
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebskostenguthaben · Zuordnung zum Einkommen · Modifikation der allgemeinen Regelungen · einmalige Einnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – notwendige Beiladung

ernsthafte Möglichkeit eines anderen Leistungspflichtigen · Verfahrensfehler · Leistungskatalog der Krankenversicherung · Bedürftigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten für Besuche beim dauerhaft in einer Einrichtung …

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Sechspersonenhaushalt in Berlin · Betriebskosten- und Heizkostennachforderung · Angemessenheitsprüfung · Rückgriff auf die Werte der Wohngeldtabelle plus …

Sozialrecht
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Sanktionierung eines anderen Mitglieds der … · Minderung des Sozialgeldes um 100 % · kein sonstiges eigenes Einkommen des Sanktionierten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II- Bildung und Teilhabe

Übernahme des persönlichen Schulbedarfs bei Besuch eines … · keine Übernahme der Schulgebühren · kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf

Sozialrecht Abgeändert
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss an das BVerfG

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht
SG Mainz 3. Kammer Vorlagebeschluss LS
Vorlagebeschluss an das BVerfG

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12

Sozialrecht
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und … · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · nicht erwerbsfähiger Ehegatte · Nachrang des Sozialgeldes nur bei tatsächlichem Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 14
Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996

Berechnung der Höchsteinkommensgrenze · Bereinigung bzw Aufteilung der Unterkunftskosten nach dem … · Ermittlung des zu berücksichtigenden Einkommens · nachträglicher Antrag auf Wohngeld

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen