§ 21 SGB II – Rechtsprechung (1.753 Entscheidungen) – Seite 35

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung eines monatlichen Mehrbedarfs wegen Behinderung zusätzlich zu den ihm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 21.03.2006

Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Antragstellers zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Darmstadt 18. Kammer Urteil 15.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Bedarfsdeckung für Sonderbedarfe

verfassungskonforme Auslegung · Hilfe in sonstigen Lebenslagen · Zulässigkeit der Klage · Streitgegenstand

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten um den so genannten Mehrbedarf, der bei der Antragstellerin anfällt, wenn ihr Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 13.03.2006

Streitgegenstand ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 10.03.2006

Der Kläger begehrt einen Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller erhält von der Beigeladenen zur Sicherung seines Lebensunterhalts Arbeitslosengeld II (Alg …

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln 20. Kammer Urteil 03.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Arbeitslosengeldes II (ALG II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Münster Urteil 08.02.2006

Die Kläger und die Klägerinnen wenden sich gegen einen Bescheid vom 30.05.2005, mit dem für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2006

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 02.02.2006

Streitig ist die Übernahme der Kosten für eine Haushaltssachversicherung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 02.02.2006

Streitig ist die Höhe der Leistungen nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.01.2006

Der Antragsteller begehrt die Übernahme höherer Kosten für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 19.01.2006

Die 1975 geborene Antragstellerin bezog von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf 29. Kammer Urteil 05.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende die …

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 29.12.2005

Die Antragsteller begehren Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 43. Kammer Beschluss 13.12.2005

Der im Jahre 1951 geborene Antragsteller (ASt.) beantragt im Wege des Eilverfahrens die sofortige …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 07.12.2005

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Leistungen für die Wahrnehmung des elterlichen Umgangsrechts

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.11.2005

Die Voraussetzungen des § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) für den Erlass einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 24.11.2005

Die Beteiligten streiten um das Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft zwischen der Antragstellerin und …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.11.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Bewilligung von Leistungen für Unterkunft und Heizung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Urteil 16.11.2005

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung (LdU)

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 03.11.2005

Höhe der den Antragstellern zustehenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes einschließlich der …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LG Münster Beschluss 12.10.2005

Die Gläubigerin vollstreckt gegen den Schuldner rückständigen Unterhalt für die Kinder P und M B. Sie …

Zivilrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 11.10.2005

Die Beteiligten streiten um die Anrechnung von Pflegegeld bei der Gewährung von Leistungen der Grundsicherung …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 23.09.2005

Arbeitslosengeld II – Übernahme der Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem getrennt lebenden …

Regelleistung · abweichende Erbringung · Nachrang der Sozialhilfe · ergänzende Hilfe in sonstigen Lebenslagen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 30.08.2005

Der im Jahr 1950 geborene, alleinstehende Antragsteller bezieht von der Antragsgegnerin seit dem 01.01.2005 …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 26.08.2005

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Übernahme der Kosten für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 18.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.08.2005

Das SG hat zu Recht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) abgelehnt, weil die beabsichtigte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hannover Beschluss 15.08.2005

Die Antragstellerin (ASt) begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Verpflichtung der …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 11.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 11.08.2005

Der Kläger begehrt eine höhere Regelleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Beschluss 11.08.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung von der Antragsgegnerin Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 08.08.2005

Die Antragstellerin ist Bezieherin von Arbeitslosengeld II

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 27.07.2005 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 11.07.2005

Übernahme von Kosten, die dem Antragsteller durch die Ausübung seines Umgangsrechtes mit seinen zwei Töchtern …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.07.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 22.06.2005

Der Kläger begehrt höhere eine höhere Regelleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 15.06.2005

Der Kläger begehrt höhere eine höhere Regelleistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aurich Beschluss 09.06.2005

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 30.05.2005 LS

Für die früher in § 11 Abs. 3 BSHG und nunmehr in § 27 Abs. 3 SGB XII vorgesehene Hilfe für …

Sozialrecht

SG Reutlingen Urteil 22.05.2005

Höhe der Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.04.2005

Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin im Wege des vorläufigen Rechtschutzes die Übernahme von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.04.2005

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung seines …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 20.01.2005 LS

Die minderjährigen Kinder einer Studentin, die alleinerziehende Mutter ist und die selbst wegen § 7 Abs. 5 …

Sozialrecht

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 18.01.2005

Die im Jahre 1966 geborene Antragstellerin zu 4. ist alleinerziehende Mutter der Antragsteller zu 1.-3., der …

Sozialrecht