Urteile zu § 21 SGB II – Seite 6

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

1.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.753 Entscheidungen

BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · wesentliche Änderung der Prozesssituation

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einzahlung eines höheren Geldbetrages auf das Bankkonto und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Vergleichsraum Quedlinburg im … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit nach …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 14
Arbeitslosengeld II – Inflation und Kostensteigerung

Fortschreibung der Regelbedarfe · erhaltene Einmalzahlung zum Ausgleich der Mehraufwendungen … · Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anforderungen an eine formgerechte Sachaufklärungsrüge · keine gerichtliche Hinwirkungspflicht zur sachgerechten … · Beweiserhebung von Amts wegen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Stuttgart 4. Kammer Urteil LS
Einbürgerung von Ausländern

Erfordernis, den Lebensunterhalt selbst bestreiten zu können · Alterversorgung · Abzug von Verbindlichkeiten · Beurteilung unter Berücksichtigung der bisherigen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Minderung des Arbeitslosengeld II

Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 134. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · freiwillige Beendigung der Prostitution · Fortbestand des Aufenthaltsrechts

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für 2013 · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für die Jahre 2012 und 2013 · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Abgeändert
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Zufluss einmaliger Einnahmen neben laufenden Einnahmen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

Bestimmung des Anspruchsinhabers · Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Wohnungsloser im Obdachlosenheim · Kosten für die Einlagerung von Mobiliar bzw Gegenständen in … · kein den persönlichen Grundbedürfnissen oder dem Wohnen … · Mehrbedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Bekleidung und Schuhe in Übergröße · Ernährung und Getränke bei konstitutionsbedingtem erhöhten … · Verkehr und Mobilität

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojekt auf dem Schulgelände · kein Mehrbedarf wegen unabweisbarem Bedarf

Sozialrecht Aufgehoben