Urteile zu § 22 SGB II – Seite 16

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.622 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.622 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · Umzug des Leistungsberechtigten · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Versagung der Leistungen durch die nunmehr zuständige …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 9. Kammer Urteil LS

Zweipersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Heranziehung der Durchschnittswerte eines qualifizierten …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Aufenthaltsverfestigung bei fünfjährigem gewöhnlichen … · Unschädlichkeit von Unterbrechungen durch Abmeldung wegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Magdeburg 43. Kammer Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Fünfpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers … · Vermietereigenschaft

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS

Erhöhung der Aufwendungen nach einem nicht erforderlichen … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Magdeburg in Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Einkommensberücksichtigung · nicht zur Sicherung des Lebensunterhalts eines zur … · Kindergeld für ein nicht im Haushalt des Hilfebedürftigen … · Kindergeldnachzahlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1

Mietvertrag unter Verwandten bzw Familienangehörigen · Haushaltsgemeinschaft · Widerlegung der Unterstützungsvermutung · ernsthafte Verpflichtung zur Mietzinszahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil

selbst genutzte Eigentumswohnung · Darlehensfinanzierung · spätere Aufnahme eines zusätzlichen Privatdarlehens · Nichtberücksichtigung der Zinsrate für das Privatdarlehen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 17

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Unwirksamkeit der WAufwV BE

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · österreichischer Staatsangehöriger · Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes aus dem FürsAbk …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS

Zweipersonenhaushalt in Thale im Landkreis Harz in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Abgeändert