Urteile zu § 22 SGB II – Seite 22

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.623 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · Verteilung der einmaligen Einnahme auf 6 Monate · anderweitige Verwendung der Einnahme zur Tilgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · abstrakte Angemessenheit der Bruttokaltmiete · Kürzung der Leistungen wegen unangemessenen Wasserverbrauchs

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 16. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Aufstellen eines schlüssigen Konzepts zur Ermittlung der … · Bindungswirkung der Einteilung eines Landkreises in … · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Heizkostennachforderung für nicht mehr bewohnte Unterkunft · Umzug nach Kostensenkungsaufforderung ohne vorherige … · keine Aufforderung zur Senkung der Bruttokaltmiete sondern …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Magdeburg 16. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Anforderung an die Vergleichsraumbildung in einem …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Direktzahlung der Unterkunftsleistungen an den Vermieter · Betriebskostenguthaben · Minderung des Unterkunftsbedarfs im Folgemonat nach Zufluss · Zeitpunkt des wertmäßigen Zuwachses

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltungs- und Reparaturkosten für selbst bewohntes … · Angemessenheitsprüfung · Gesamtwohnfläche · tatsächlich bewohnte Wohnfläche

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
SG Berlin 179. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unangemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsverfahren · Ablauf der Übergangsfrist von 6 Monaten · Anwendung der Übergangsregelung zum vereinfachten Verfahren …

Sozialrecht
SG Magdeburg 16. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Zeitpunkt von Einkommensanrechnung und Berücksichtigung von … · Bildung von Vergleichsräumen in einem schlüssigen Konzept …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in … · kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Flächenlandkreis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine Klärungsfähigkeit bzw Entscheidungserheblichkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · Rückausnahme bei einem fünfjährigen rechtmäßigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Unterkunftskosten für die neue Wohnung · Erforderlichkeit des Umzugs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine private Krankenversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen