Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 22 SGB II – Seite 30
Sozialgesetzbuch Zweites Buch
4.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.623 Entscheidungen
angemessene Wohnungsgröße · Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Ein- oder Zweipersonenhaushalt · Unterscheidung zwischen minder- und volljährigen Kindern
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung im …
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der mündlichen Antragstellung bei … · Bedeutung des Zuflusszeitpunkts für die Abgrenzung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsentziehung wegen Verletzung von … · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen zum Nachweis der … · Zulässigkeit der Datenerhebung und -speicherung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtbenutzung der angemieteten Wohnung · überwiegend anderweitiger Aufenthalt · anderweitige Bedarfsdeckung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Bewilligung wegen unklarem Einkommen · Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung · keine Verwirkung vor Ablauf der Verjährungsfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter
Sozialrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Vorliegen einer Wohnungsmangellage keine Rechtsfrage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung einer Erstattung aus … · Zufluss des Erstattungsbetrags als Anrechnungsvoraussetzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfügbarkeit des Hilfebedürftigen · Direkte Erbringung der Unterkunftskosten an den Vermieter
Sozialrecht Aufgehoben
Dreipersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs im Stadtgebiet · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Zulässigkeit der Kündigung eines Wohnungsmietvertrages … · Anforderung an die plausible Darlegung des Eigenbedarfs als …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zeitliche Begrenzung bei Leistungsablehnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss nach § 7 Abs 5 SGB 2 aF · kein Ausschluss bei Ausübung eines nicht anerkannten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Salzlandkreis · rückwirkende Anwendung eines schlüssigen Konzepts auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung einer Gutschrift auf den Bedarf für Unterkunft …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsverfahren · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Hilfebedürftigkeit · Höhe des Einkommens aus Untervermietung · Schätzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen · Leistungsversagung bzw -entziehung für das volljährige Kind …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Arbeitslosengeld II · Antrag auf Übernahme der Umzugskosten · Rechtsschutzbedürfnis bei nur kurzfristigem Abwarten der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Finanzielle Leistungsunfähigkeit des in das Mietverhältnis … · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Mietverhältnisses bei … · berechtigtes Interesse an einer Untervermietung · Entstehung des berechtigten Interesses nach Abschluss des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anspruch auf Herausgabe einer versehentlich erfolgen …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen innerhalb des Landkreises … · Datenerhebung
Sozialrecht Abgeändert
Kosten der Unterkunft · Ermittlung der Angemessenheitsgrenze für Unterkunftskosten · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept
Sozialrecht
SGB II · Unterkunftskosten · Heizkosten · Vorläufige Leistung · Angemessenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen