Urteile zu § 22 SGB II – Seite 44

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.623 Entscheidungen

EuGH Generalanwalt Wathelet Schlussanträge zitiert von 1
Freizügigkeit – Unionsbürgerschaft

Gleichbehandlung · Richtlinie 2004/38/EG · Art. 24 Abs. 2 · Sozialhilfe

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · vom Arbeitgeber bereitgestellte Verpflegung · Unzulässigkeit der Kürzung des pauschalierten Regelbedarfs · Unwirksamkeit des § 2 Abs 5 AlgIIV 2008

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 197. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Einkommensschwankungen · vorläufige Leistungsbewilligung · monatliches Durchschnittseinkommen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · selbst genutztes Wohneigentum · Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten · eigene Sanierungsleistung

Sozialrecht Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Fünfpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt im Landkreis … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · räumlicher Vergleichsbereich

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Methodenfreiheit · schlüssiges Konzept für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld · Festlegung des Vergleichsraums

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen nach dem 1.4.2011 · Tilgung durch monatliche Aufrechnung iHv 10 % des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Berücksichtigung einer Nachforderung aus …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende · behinderter Mensch · berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit … · Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben

Sozialrecht Aufgehoben
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zusicherung der Berücksichtigung der Aufwendungen für eine … · unzulässige Verbindung mit Maßgaben auf das Erreichen oder … · angemessene Unterkunftskosten · Festlegung eines örtlichen Vergleichsraums

Sozialrecht
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzeptes · Einpersonenhaushalt in Pinneberg · Clusterung und Bildung von Wohnungsmarkttypen

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung · Absetzung des Grundfreibetrages und Freibetrages bei … · steuerrechtlich gemeinsam veranlagte Ehegatten

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Deckelung der unangemessenen Unterkunftskosten auf den … · Deckung durch den Unterkunftsbedarfsanteil in der …

Sozialrecht Aufgehoben