Urteile zu § 22 SGB II – Seite 48

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.624 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.624 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS

Unterkunft und Heizung · Ablehnung eines Darlehens für Mietschulden bei … · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze bei temporärer Bedarfsgemeinschaft zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss

Kosten der Unterkunft · Herstellung einer Abwassersammelanlage auf einem Grundstück …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erlass einer Forderung · Zuständigkeit des Forderungsinhabers · Anspruch auf Rückzahlung eines Darlehens wegen Mietschulden · keine Unbilligkeit der Einziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt M. Wathelet Schlussanträge zitiert von 1

Gleichbehandlung · Nicht erwerbstätige Staatsangehörige eines Mitgliedstaats … · Ausschluss dieser Personen von besonderen … · Richtlinie 2004/38/EG

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 15

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Auszug einer 28-Jährigen aus dem elterlichen Haushalt · Erforderlichkeit des Umzugs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Beschluss LS zitiert von 3

hinreichende Erfolgsaussichten · allein eine fehlende Klagebegründung berechtigt nicht zur …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 82. Kammer Urteil LS

Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Vierpersonenhaushalt in Berlin · Wirksamkeit der WAufwV BE

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit der Ausbildung · behinderter Mensch · Bezug von Ausbildungsgeld

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 14. Kammer Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Festlegung des räumlichen Vergleichsbereichs · Nichtberücksichtigung der Homogenität und …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 46

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch nicht … · keine Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Einsicht in die beigezogenen Verwaltungsakten · Verfahrensgegenstand der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsfähigkeit und Entscheidungserheblichkeit der … · Arbeitslosengeld II · Angemessenheit der Unterkunftskosten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 51

Eingliederungsvereinbarung · Zusage der Weitergewährung von Leistungen zur Sicherung des … · Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung · Ausschluss Studierender mit eigenem Haushalt von …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 50

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · nicht ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · fehlende Auseinandersetzung mit der höchstrichterlichen … · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS

Nichtzulassungsbeschwerde · Nichtvorliegen grundsätzlicher Bedeutung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen