Urteile zu § 22 SGB II – Seite 49

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.624 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.624 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3

Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Ausfall der Erkenntnismöglichkeiten · Rückgriff auf Wohngeldtabelle mit Sicherheitszuschlag

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 5

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Unzulässigkeit der Bildung eines Durchschnittswertes bei … · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · Fünf- bzw Vierpersonenhaushalt in Zweibrücken in … · Anzahl der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss

Voraussetzung der Annahme einer Verantwortungs- und … · Umfang der Ermittlungspflicht eines Grundsicherungsträgers · Geltungsdauer einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS

Unterkunftsbedarf · tatsächliche Aufwendungen · fehlende mietvertragliche Zahlungsverpflichtung · Gewerbeunternehmen als Mietvertragspartei

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept zur Bestimmung einer Referenzmiete · Wohnflächengrenze für Zweipersonenhaushalt in …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss

Verfassungsmäßigkeit der Regelsätze · hinreichende Erfolgsaussicht einer Klage auf die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 14. Kammer Beschluss LS

Unterkunft und Heizung · vorläufige Zusicherung für Aufwendungen einer neuen … · Rollstuhlfahrer · erhöhter Wohnflächenbedarf

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS

Kostensenkungsaufforderung · Unmöglichkeit der Kostensenkung · Nachweis ausreichender Eigenbemühungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS

selbst genutztes Hausgrundstück · Nichtberücksichtigung von Schuldzinsen aus Darlehensvertrag … · fehlende Ernsthaftigkeit der nachträglichen Zinsvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Beschluss LS

Begrenzung der monatlichen Aufrechnung zur Tilgung mehrerer … · Zusammentreffen mit einer Erstattungsforderung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Doppelmietzahlung nach Umzug

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 24

Einkommensberücksichtigung · keine Absetzbarkeit von Unterhaltszahlungen auf …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 61

Vermögensberücksichtigung · Lebens- oder Rentenversicherungen · offensichtliche Unwirtschaftlichkeit · Verlustquote

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen