Urteile zu § 22 SGB II – Seite 73

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.626 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.626 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32

Wohnmobil bzw Wohnwagen als Unterkunft · Berücksichtigung angemessener Heiz- sowie Betriebs- und …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS

Kostensenkungsaufforderung · Unterbrechung des Leistungsbezugs · kein erneuter Übergangszeitraum für die Kostensenkung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS

Übernahme von Mietschulden · Zuschuss gem § 22 Abs 7 SGB 2 zu den ungedeckten … · keine Möglichkeit der Direktzahlung an Vermieter

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

Einkommensberücksichtigung · Erziehungshonorar für 4 Pflegekinder · zweckbestimmte Einnahme · Erwerbsmäßigkeit der Pflege

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 128. Kammer Beschluss LS

Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · keine Widerlegung der Vermutungsregelung · Einkommensberücksichtigung · Abtretung von Arbeitslohn im Verbraucherinsolvenzverfahren

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss LS

Entbehrlichkeit einer Zusicherung der Übernahme der … · einstweiliger Rechtsschutz · fehlender Anordnungsgrund

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS

Wohnungsbeschaffungskosten · Mietkaution · Berücksichtigung von Genossenschaftsanteilen nur bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 24. Kammer Urteil

Ermittlung des Grundsicherungsbedarfs · Anrechnung von Einkommen · Berücksichtigung von steuerfreien Zuschlägen in Form von …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76

Übernahme der Umzugskosten · Erforderlichkeit der vorherigen Zusicherung · treuwidrige Verzögerung des Grundsicherungsträgers · veranlasster Umzug

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 3

Mindesteinkommensgrenze · Kosten der Unterkunft · Kopfteil · Existenzminimumbericht 2005

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 61

Vermögensberücksichtigung · Pflichtteilsanspruch aus Berliner Testament · Verwertbarkeit des vom überlebenden Elternteil selbst … · besondere Härte

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss

Berücksichtigung des Erhaltungsaufwandes bei der … · Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen