Urteile zu § 22 SGB II – Seite 76

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

4.626 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 22 SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

4.626 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

darlehensweise Übernahme von Mietschulden · fristlose Kündigung der Wohnung · Räumungstitel · Abschluss eines neuen Mietvertrags

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung in Berlin

einstweilige Anordnung · Zusicherung zu den Aufwendungen für eine neue Unterkunft · schlüssiges Konzept, AV-Wohnen vom 10.02.2009 … · Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 65
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

keine Übernahme der Maklercourtage für Verkauf bisheriger … · keine Wohnungsbeschaffungs- oder Umzugskosten · Vermögensberücksichtigung · kein Wertungswiderspruch zu § 12 Abs 3 S 1 Nr 4 SGB 2

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 35
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zuschuss statt Darlehen nach § 9 Abs 4 SGB 2 · Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Untersuchungsmaxime · Hilfebedürftigkeit

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 66
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Haushaltsgemeinschaft · Vermutungsregelung · Unterstützung durch Verwandte

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 46
Absenkung bzw Wegfall des Arbeitslosengeld II

Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Zulässigkeit der Sprungrevision · Zustimmungserklärung · Revisionsbegründung

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Untersuchungsmaxime · selbst genutzte Eigentumswohnung · Eigenheimzulage als zweckbestimmte Einnahme bei Abtretung … · Verminderung Unterkunftskosten bzw -bedarf um …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · dauernd getrennt lebende Ehegatten · Anwendung von familienrechtlichen Grundsätzen · Trennungswille

Sozialrecht
SG Fulda 10. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

erhöhter Wohnflächenbedarf durch Wahrnehmung des … · verfassungskonforme Auslegung · Angemessenheitsprüfung · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft- und Heizungskosten

fehlende Zusicherung · Erforderlichkeit des Umzugs · Unterbrechung des Leistungsbezuges für mindestens einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Angemessenheit der Unterkunftskosten bei selbst genutztem … · Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen · Sanierung eines Schornsteinkopfes · Darlehen gem § 23 Abs 5 SGB 2 bei nicht sofort verwertbarem …

Sozialrecht Abgeändert